Zum Brandt-Besuch in der DDR 1970

Gastbeitrag von Karl-Heinz Schulze  

Karl-Heinz Schulze

Es geht nicht darum wer Anschieber wie beim Bobsport war, sondern wer der Steuermann? Walter Ulbricht war schon kalt gestellt, danach verstorben und Honecker noch nicht ganz am Ruder. Da kamen der frühere regierende Bürgermeister von Berlin-West und sein Freund vom RIAS Egon Bahr gerade recht um die sogenannte „Neue Ostpolitik“ zu begründen. Sie streuten vorsichtig einige Zuckerkrümel aus und der ganze Kram ging als „Entspannungspolitik“ in die Geschichte ein. Es war eben ein Kurswechsel hin zur Sozialdemokratisierung der SED. Diesen Zeitraum habe ich persönlich sehr bewusst und schmerzhaft mitbekommen. Doch was interessieren manche Leute noch die persönlichen Erfahrungen der damals einfachen Parteimitglieder? Von zu vielen kleinen Parteifürsten wird das heute immer noch vom Tisch gefegt. Es war die Zeit als auch Willi Stoph ein sehr hohes Ansehen in der Bevölkerung der DDR hatte. Auch ich glaubte damals dass er der Neue in der Führung bleiben wird, weil ich es auch nicht besser wusste. Erst unter Honecker konnte sich der Revisionismus vollends durchsetzen. Dafür gibt es unwiderlegbare Beweise mit den entsprechenden geschichtlichen Entwicklungen.

 

 

 

Warum lud Erich Honecker Helmut Schmidt ein?(1981)

Diese Frage vermag ich nicht zu beantworten. Vielleicht gibt es ehrliche Historikerinnen und Historiker, welche diese Frage beantworten können.

1981 – Helmut Schmidt besucht Erich Honecker

Bildquelle:

Von Bundesarchiv, Bild 183-Z1212-049 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

Unverständlich ist das schon, weil ja Helmut Schmidt auf BRD-Seite der Initiator für die Stationierung der Atomraketen in der BRD war(„NATO-Doppelbeschluss“), die auf die sozialistischen Länder gerichtet waren.

Im Beitrag „Erich Honecker zwischen den Stühlen“ ist beschrieben, dass Erich Honecker der Zusage, dem Verbündeten Polen zu helfen die konterrevolutionären Umtriebe einzudämmen nicht nachkam, da gerade Helmut Schmidt zu Besuch war und die BRD, durch ihn vertreten, da wohl Druck machte.

Das ist ein Beispiel, wie es dem Westen mit der indirekten Strategie gelungen ist, die verbündeten sozialistischen Länder auseinander zu treiben.

Dass die Sowjetunion die DDR. z.B. bei Energielieferungen im Stich ließ, ist bekannt. Aber auch die anderen damaligen sozialistischen Länder wurden auseinander getrieben. Ein Teil der indirekten Strategie, der erfolgreich verlief.

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Antwort von Dernier Crie auf Google+

Das ist ganz einfach zu erklären. Ende der 70er Jahre vereinbarten Genscher und die Sozialdemokraten mit den Konterrevolutionären in der Sowjetunion, die bekanntlich an den Hebeln der Macht saßen, hinter dem Rücken der DDR-Regierung eine DDR-Pflicht zur friedlichen Koexistenz. Der Befehl aus Moskau, sich mit der Bundesregierung ins Benehmen zu setzen, konnte nicht ignoriert werden. Also machten die DDR-Regierenden gute Miene zum bösen Spiel. Die „friedliche Koexistenz“ war der Hebel für den Todesstoß der Revolution.

 

Kommentar auf Google+ zum Beitrag

Erich Honecker zwischen den Stühlen

Ein polnischer Historiker hat das aufgedeckt. (entnommen aus WELT N24) Hier dargelegt aus der Sicht von Petra Reichel

Einerseits war Erich Honecker in die sozialdemokratische „Entspannungspolitik“ eingebunden, andererseits machte im verbündeten Nachbarland Polen die Konterrevolution mobil.

Plötzlich war in den westlichen Medien von Gewerkschaft, Arbeiterbewegung und Arbeitskampf die Rede. Solidarność wurde als große Gewerkschaft hochstilisiert. Nun da die Solidarność ihre Aufgabe erfüllt hat, ist sie in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Heute sind Arbeitsbedingungen und Arbeiterrechte in Polen für die Medien uninteressant.

Am 13. Dezember 1981 wurde das Kriegsrecht über Polen verhängt. Seit dem 11. Dezember 1981 befand sich der damalige Bundeskanzler Schmidt auf Staatsbesuch in der DDR.

Gegenüber Helmut Schmidt tat Erich Honecker überrascht, als das Kriegsrecht über Polen verhängt wurde.

Erich Honecker und Helmut Schmidt

Erich Honecker und Helmut Schmidt am 12. Dezember 1981. Der SED-Chef spielte dem Bundeskanzler am nächsten Tag vor, von der Verhängung des Kriegsrechts in Polen überrascht worden zu sein.

Bildquelle: Quelle: picture alliance / ASSOCIATED PR

Natürlich waren die Verantwortlichen in der DDR über die Vorgänge informiert. Erich Honecker hatte zu den Regierungschefs der sozialistischen Länder gehört, die auf ein entschiedenes Vorgehen gegen die konterrevolutionären Ereignisse in Polen gedrängt hatten.

Hätte die Konterrevolution in Polen bereits damals gesiegt, wären die Nachschubwege für die in der DDR stationierten Truppen der Sowjetarmee und die Pipelines für die Energielieferungen aus der Sowjetunion, die durch Polen verliefen, abgeschnitten gewesen.

Zur damaligen Zeit brauchte die Sowjetunion die DDR noch in ihrer Europastrategie. Später hat ja Gorbatschow die DDR an Helmut Kohl verkauft.

Allerdings hatte Erich Honecker kein Interesse an einer Lösung, wie bei der Niederschlagung der versuchten Konterrevolution in Prag 1968. Denn dann wäre die „Entspannungspolitik“ gefährdet gewesen, auf die Honecker damals setzte. Dass die „Entspannungspolitik“ die indirekte Strategie war, um den Sozialismus von innen aufzuweichen, erkannte Honecker damals nicht.

So war die Aussetzung des visafreien Reiseverkehrs von der DDR nach Polen und die Einschränkung sonstiger Kontakte, eine Maßnahme, um das Überspringen der Konterrevolution auf die DDR zu vermeiden.

Auf Druck der Sowjetunion wurde als zweite Maßnahme den Polen Lebensmittelhilfe und sogar Kredite gewährt. Und das, obwohl die DDR selbst wenig hatte und nun ihre Bürger entsprechenden Mangel verspürten, was wiederrum Unzufriedenheit hervorrief.

Im November 1981 schlossen das MfS der DDR und das Innenministerium von Polen ein Abkommen über die Lieferung von Ausrüstung zur Niederschlagung der konterrevolutionären Ereignisse nach Polen. Damit signalisierte die DDR politische Unterstützung für Polen.

Wegen des Besuchs von Helmut Schmidt brach Erich Honecker sein Wort und spielte seinem Gast gegenüber Ahnungslosigkeit vor. In Wirklichkeit war die SED nicht unvorbereitet und wusste seit  Monaten, dass die BRD „mit entschiedenen Maßnahmen“ in Polen reagieren würde, wenn Honecker sein Wort gehalten hätte. Bundeskanzler Schmidt war auch nicht unvorbereitet. Er erklärte der Presse, dass die rote Linie der deutsch-deutschen Politik der Einmarsch der NVA in Polen wäre. Daran hielt sich Erich Honecker und Helmut Schmidt entschied seinen Besuch nicht abzubrechen, sondern fortzusetzen.

Dieser Blick in die Geschichte zeigt, dass die sozialdemokratische „Entspannungspolitik“ zur Schwächung der DDR, der anderen sozialistischen Länder in den Osteuropa und schließlich zum Sieg des Kapitalismus in der Welt und der Beseitigung der DDR seinen entscheidenden Beitrag leistete.

Entnommen aus: 

bearbeitet von Petra Reichel

Die DKP, ein Produkt der sozialdemokratischen „Entspannungspolitik“

Gegen Ende der großen Koalition begann die SPD mit einer eigenständigen Ostpolitik. Diese wurde dann während der der Brandt-Scheel-Regierung als „Wandel durch Annäherung“ Teil der indirekten Strategie die sozialistischen Länder, insbesondere die DDR, von innen her aufzuweichen.

Ein wichtiger Partner war die KPI, also die Kommunistische Partei Italiens. Die KPI eröffnete der SPD Wege, um auf informeller Basis mit den Parteispitzen der UdSSR und anderen osteuropäischen Ländern Kontakt aufzunehmen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Verhandlungen war die Frage einer Neukonstituierung einer legalen Kommunistischen Partei in der BRD. Dieses Zugeständnis der Regierung der BRD war im Rahmen der indirekten Strategie unerläßlich geworden. Die Aufhebung des Verbotsurteils der KPD ist so vermieden worden. Das wäre in den Augen der SPD das größere Übel gewesen.

Außerdem signalisierte die SPD über den Kanal der KPI der sowjetischen Führung, dass sie im Gegensatz zur großen Koalition bereit war, den territorialen Status quo in Europa zu respektieren und den Atomwaffensperrvertrag u unterzeichnen. Im Gegenzug dazu dürfte sie auch schon ihre Forderungen in Bezug auf eine Veränderung der politischen Linie der SED angemeldet haben.

Ein „Wandel durch Annäherung“ bezogen auf die Sowjetunion und auch ein sowjetisches Einverständnis zu politischen Veränderungen in der DDR konnte nicht durch die Politik der BRD alleine herbeigeführt werden. Zu den Voraussetzungen der Ostpolitik der Brandt-Scheel-Regierung gehörte ein unmittelbarer Rückhalt der USA. Im Rahmen der „Verknüpfungstaktik“ der Nixon-Administration unterstützten die USA die Forderungen der BRD. So zwangen die USA die Sowjetunion, wenn sie die Abrüstungsverhandlungen weiter verfolgen und zu einem erfolgreichen Abschluss bringen will, sich auf weitgehende Zugeständnisse in der „deutschen Frage“ einzulassen.

Aufgrund dieser Zwangslage wurde die Sowjetunion, seit Beginn des Jahres 1969 äußerst konzessionsbereit. Die bisherigen Minimalforderungen, deren Erfüllung sie von der BRD verlangt hatte, insbesondere die Forderung nach völkerrechtlicher Anerkennung der DDR, wurden fallen gelassen.

Neben der „Verknüpfungstaktik“ der Nixon-Administration hatte der chinesisch-sowjetische Konflikt diese Wendung in der sowjetischen Führung mitbewirkt. Insbesondere, da mit Beginn des Jahres 1969 erste drohende Zeichen einer Annäherung zwischen den USA und China sichtbar wurden.

Diese Faktoren trugen dazu bei, das internationale Umfeld für die Ostpolitik der Brandt-Scheel-Regierung zu schaffen.

 

Fakten entnommen aus „Antisozialistische Strategien im Zeitalter der Systemauseinandersetzung“ Autorin Sahra Wagenknecht, bearbeitet von Petra Reichel