Zum Brandt-Besuch in der DDR 1970

Gastbeitrag von Karl-Heinz Schulze  

Kalle
Karl-Heinz Schulze

Es geht nicht darum wer Anschieber wie beim Bobsport war, sondern wer der Steuermann? Walter Ulbricht war schon kalt gestellt, danach verstorben und Honecker noch nicht ganz am Ruder. Da kamen der frühere regierende Bürgermeister von Berlin-West und sein Freund vom RIAS Egon Bahr gerade recht um die sogenannte „Neue Ostpolitik“ zu begründen. Sie streuten vorsichtig einige Zuckerkrümel aus und der ganze Kram ging als „Entspannungspolitik“ in die Geschichte ein. Es war eben ein Kurswechsel hin zur Sozialdemokratisierung der SED. Diesen Zeitraum habe ich persönlich sehr bewusst und schmerzhaft mitbekommen. Doch was interessieren manche Leute noch die persönlichen Erfahrungen der damals einfachen Parteimitglieder? Von zu vielen kleinen Parteifürsten wird das heute immer noch vom Tisch gefegt. Es war die Zeit als auch Willi Stoph ein sehr hohes Ansehen in der Bevölkerung der DDR hatte. Auch ich glaubte damals dass er der Neue in der Führung bleiben wird, weil ich es auch nicht besser wusste. Erst unter Honecker konnte sich der Revisionismus vollends durchsetzen. Dafür gibt es unwiderlegbare Beweise mit den entsprechenden geschichtlichen Entwicklungen.

 

 

 

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Die Tutzinger Rede von Egon Bahr

Die Tutzinger Rede ist am 15. Juli 1963 im Politischen Club der Evangelischen Akademie in Tutzing gehalten worden. Diese Rede von Egon Bahr ist unter dem Schlagwort „Wandel durch Annäherung“ bekannt geworden. Sie ist eine der wenigen öffentlichen Ankündigungen des Strategiewechsels der Politik der BRD gegenüber der DDR. „Wandel durch Annäherung“ ist wörtlich gemeint, wurde damals aber nicht so empfunden. Die Politik unter dem Schlagwort „Wandel durch Annäherung“ löste Hoffnungen aus. Diese waren jedoch trügerisch.

Anstelle der offensiven und auf Konfrontation setzenden Konzepte der 1950er Jahre setzte Bahr auf die aktive Verständigung mit der DDR, weil jede Änderung nur mit Zustimmung, aber nicht gegen den Willen der Regierung der DDR zu erreichen sei.

Inhaltlich bezog sich Egon Bahr, zu diesem Zeitpunkt Presseamtschef des Westberliner Regierenden Bürgermeisters Willy Brandt, ausdrücklich auf die „Stategy of Peace“Rede von John-F.-Kennedy vom 10. Juni 1963 und deren Vorläufer im US-Wahlkampf 1960. Diese wiederum standen am Anfang einer internationalen „Entspannungspolitik“, die für Europa bereits nach der Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls 1961 einen Strategiewechsel im Kalten Krieg mit sich brachte. Daran knüpfte die „neue Ostpolitik“ von Willy Brandt an.

Der Strategiewandel der US-Außenpolitik begann bereits nach der versuchten Konterrevolution in Ungarn im Jahre 1956. Diese Ereignisse in Ungarn zeigten die Grenzen der offensiven Roll-Back-Politik auf. Dies war auch ein Grund, dass die USA Ruhe bewahrt haben, als am 13. August 1961 der antifaschistische Schutzwall errichtet wurde.

Schon im Februar 1961 hatte eine Studie im Auftrag des US-Senats zur „United States Foreign Policy in the U.S.S.R. and Eastern Europe“ festgestellt, dass alle Versuche des Westens, eine „Befreiung“ Ostmitteleuropas zu erreichen, ausnahmslos gescheitert seien. Im Gegenteil: Die Sowjets und die mit ihnen verbündeten Regierungen in Ostmitteleuropa seien sogar gestärkt worden. Die Überlegungen zu einer Fortführung der offensiven Politik bezogen sich zu diesem Zeitpunkt nicht oder kaum mehr auf Europa, sondern auf die „Dritte Welt“.

Kennedys Brief an Willy Brandt kurz nach der Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls machte deutlich, dass die Bewahrung des Status quo in Europa auch beinhalten werde, die Existenz zweier deutscher Staaten zu akzeptieren. Es wurde Ulbricht erlaubt..“, schreibt Willy Brandt im Rückblick, „..der Hauptmacht des Westens einen bösen Tritt vors Schienbein zu versetzen- und die Vereinigten Staaten verzogen nur verstimmt das Gesicht. (…) Was man meine Ostpolitik genannt hat, wurde vor diesem Hintergrund geformt.“ Brandt, Willy, Begegnungen und Einsichten. Die Jahre 1960-1975, Hamburg 1975, S. 17.)

So ergab sich in den ersten Jahren nach der Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls die verquere Lage, dass Westberlin schrittweise Verhandlungen mit Berlin/DDR aufnahm und damit im Gegensatz zu Bonn und der zwar bröckelnden, aber noch gültigen Hallstein-Doktrin geriet, nach der Beziehungen zu Berlin/DDR unerwünscht waren. Konrad Adenauers Formel, nach der die „Entspannung“ der „Wiedervereinigung“ folgen solle, setzte der seit Februar 1963 amtierende sozialliberale Westberliner Senat unter Brandt eine aktive Verständigungspolitik mit der DDR entgegen. Diese Westberliner Linie wurde wenige Monate später, am 15. Juli 1963, von Egon Bahr in seinem Vortrag in Tutzing vorgestellt.

Die „kommunistische Herrschaft“, so Bahr, solle nicht beseitigt, sondern verändert werden. Mit Bezug auf die Praxis der Rollback-Politik des letzten Jahrzehnts betonte Bahr, dass eine Politik des Alles oder Nichts in Zukunft ausscheide. „ Das Vertrauen darauf, dass unsere Welt die bessere ist, (..) die sich durchsetzen wird, macht den Versuch denkbar, sich selbst und die andere Seite zu öffnen und die bisherigen Befreiungsmöglichkeiten zurückzustellen.“  Jede Politik zu direkten Sturz der Regierung der DDR sei aussichtslos, und diese Einsicht bedeute eben auch, dass jede Änderung nur mit Zustimmung der dortigen Regierenden zu erreichen sei. Auch der Versuch, durch Abbruch sämtlicher politischer und wirtschaftlicher Verbindungen oder durch bewusste Verschärfung der Situation einen Zusammenbruch zu bewirken, habe sich in der Vergangenheit als der falsche Weg erwiesen, da Ulbricht aus Krisen immer gestärkt hervorgegangen sei. Daher sei der einzig erfolgversprechende Weg derjenige Kennedys, „dass Handel mit den Ländern des Ostblocks entwickelt werden soll, wie es möglich ist, ohne unsere Sicherheit zu gefährden“. Dabei könne das Ziel natürlich nicht sein, „..die Zone zu erpressen“. „Befreiung aus der kommunistischen Herrschaft“ blieb dennoch weiterhin das übergeordnete Ziel. Bahr sprach nicht zufällig davon, „..die bisherigen Befreiungsvorstellungen zurückzustellen“.

Jedoch sollte das sowjetische „Herrschaftssystem“ vor allem von innen aufgelöst werden. Verstärkte Handelsbeziehungen mit dem Osten, so die Überlegung, erhöhten den dortigen Lebensstandard und würden auf Dauer auch die Konsumwünsche und sonstigen Ansprüche in der Bevölkerung wachsen lassen. Dies wiederum zwinge die „Machthaber“ einerseits zu einem direkten wirtschaftlichen Wettbewerb mit dem Westen, andererseits wahrscheinlich auch zu immer größeren politischen Zugeständnissen im Inneren.

Das war Egon Bahr ankündigte, war zur damaligen Zeit im Koordinatensystem des Kalten Krieges revolutionär, auch wenn man sich auf die USA, die Führungsmacht des Westens, berief. Konservative sahen in dieser neuen Strategie „Verrat“. Sie erkannten nicht, dass nicht die direkte Konfrontation, sondern die indirekte Strategie der Weg zu Erfolg war.

Die „Entspannungspolitik“ hatte auch vernünftige Seiten, wie das Passierscheinabkommen im Jahre 1963. In Bonn setzte man noch weiterhin auf die Hallstein-Doktrin.

Die damalige große Koalition geriet ab 1966 auf deutsch-deutschem politischen Gebiet in Turbulenzen, weil Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger einerseits einen offiziellen Briefwechsel mit dem Vorsitzenden des Ministerrates der DDR, Willi Stoph, führte, andererseits aber – ebenso offiziell – darauf bestand, die DDR nicht als Staat anzuerkennen. Kritik gegenüber dieser Inkonsequenz kam insbesondere auch von der FDP, die ab 1969 mit der SPD die sozialliberale Koalition unter Willy Brandt bildete. „Aufgabe der praktischen Politik in den jetzt vor uns liegenden Jahren ist es..“, hieß es in der Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969, „…die Einheit der Nation dadurch zu wahren, dass das Verhältnis zwischen den Teilen Deutschlands aus der gegenwärtigen Verkrampfung gelöst wird.“ (Abgedruckt in Archiv der Gegenwart, Stankt Augustin 2000, S. 4880-4890; hier: S. 4881.)

Die Konsequenz des Strategiewechsels im Kalten Krieg in Europa waren Stellvertreterkriege in der „Dritten Welt“. Die von Kennedy erhoffte Verminderung der finanziellen Aufwendungen für den globalen Konflikt ergab sich daraus allerdings nicht zwangsläufig. Zwar führte die „Entspannungspolitik“ mittelfristig zu Abrüstungsverhandlungen und –verträgen, die den ungebremsten Ausbau bestimmter Waffensysteme zumindest zeitweilig verringerten. Aber die Rüstungen verlagerten sich zum einen regelmäßig auf die von den Vereinbarungen noch nicht erfassten Systeme. Zum anderen wuchsen die Ausgaben für die sogenannte passive Rüstung überproportional: Der Bau von Bunkern wurde in diesen Jahren auf beiden Seiten vorangetrieben. In den sozialistischen Ländern investierte man darüberhinaus verstärkt in den Ausbau des Sicherheitsapparates, um den unerwünschten Folgen der Annäherungen der Blöcke entgegenwirken zu können. Nun wissen wir, dass diese Investition erfolglos war.

Die Regierungen in den sozialistischen Ländern, insbesondere die Regierung der DDR sahen das Konzept des „Wandels durch Annäherung“ wie die „Neue Ostpolitik“ insgesamt mit einem lachenden und weinenden Auge. Der Nutzen für die DDR lag in der Anerkennung als Staat, die Gefahr in einer schleichenden Vereinnahmung. (So ist es ja schließlich gekommen.) Die SED jedenfalls sah damals die „Entspannungspolitik“, wie der damalige Außenminister der DDR, Otto Winzer, nach Bahrs Rede vermerkte, als „Aggression auf Filzlatschen“, die im schlechtesten Fall die seit der Errichtung des antifaschistischen Schutzwalls mühsam erreichte innere Konsolidierung der DDR zerstören könne. Zitiert nach Bahr, Egon, Zu meiner Zeit, München 1996, S. 157.                 Otto Winzer hat Recht behalten.

Die Jahre vor dem Beginn der Verhandlungen um den Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR waren, aufgrund der berechtigten Skepsis, von einer deutlichen Verschärfung der Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten gekennzeichnet. Ulbricht wollte die internationale Anerkennung der DDR, aber gelichzeitig sollte der Kontakt mit dem Klassenfeind im Westen möglichst gering bleiben. Auch bei anderen osteuropäischen Regierungen bleib das Misstrauen gegenüber der „Neuen Ostpolitik“ zu spüren, wenngleich aus anderen Motiven. Hier befürchtete man eine allmähliche Aufweichung der Gemeinschaft der sozialistischen Länder, zudem aber auch eine Annäherung zwischen der DDR und der BRD. Zu nah war noch die Erinnerung an den zweiten Weltkrieg. Später fielen die sozialistischen Länder doch auf die „Entspannungspolitik“ herein. In Bezug auf die DDR kam es mit dem Besuch von Willy Brandt bei Willi Stoph in Erfurt 1970 und mit der Ablösung von Walter Ulbricht durch Erich Honecker zur Änderung in Bezug auf die „Entspannungspolitik“.

Widerstand gegenüber der Politik „Wandel durch Annäherung“ gab es 1969 im Westen von konservativer Seite. Obwohl der neue Konservative US-Präsident Richard Nixon und sein Außenminister Henry Kissinger langfristig die „Entspannungsbemühungen“ fortsetzten, stärkte der Wechsel in Washington zunächst die dortigen Vertreter der Strategie der Konfrontation im Kalten Krieg. Die Möglichkeiten, die sich dadurch boten, nahmen auch die „Vertriebenenorganisationen“(Revanchistenverbände) der BRD intensiv wahr. Tatsächlich konnten sie nicht nur in der BRD, sondern auch bei rechtskonservativen Kongressabgeordneten der USA erfolgreich Stimmung gegen die „Entspannungspolitik“ von Willy Brandt machen.

Die Bemühungen, mit Hilfe von Organisationen aus den USA, die Verträge Willy Brandts mit den sozialistischen Ländern zum Scheitern zu bringen, waren aber letztlich erfolglos. Die konservative US-Administration zu Nixon und Kissinger bewegte sich bereits 1970 deutlich in Richtung der Ostpolitik von Willy Brandt. Störend war in Washington allerdings, dass die sozialliberale Koalition in Bonn fast ohne Rücksprache mit Washington in Verhandlungen mit den sozialistischen Ländern trat.

Gegen harte konservative Widerstände wurden 1973 vier Verträge zwischen der BRD auf der einen und der Sowjetunion sowie ihrer Verbündeten auf der anderen Seite geschlossen: der Gewaltverzichtsvertrag mit der UdSSR(12. August 1970), die Grundlagenverträge mit Polen(7. Dezember 1970) und der DDR(21. Dezember 1972) sowie der Vertrag über die Beziehungen mit der Tschechoslowakei(11. Dezember 1973).

Geht man davon aus, dass im Kalten Krieg ständig die Gefahr eines Nuklearkrieges präsent war, so war die „Entspannungspolitik“ einschließlich der obengenannten Verträge zunächst vernünftig. Doch unter allen Umständen wollte der Westen als Sieger aus dem Kalten Krieg hervorgehen, was ja schließlich gelungen ist. Die „Entspannungspolitik“ war die indirekte Strategie zum Sieg des Westens. Das ist bis heute Vielen nicht bewusst.

Sowohl John-F. Kennedys „Strategy of Peace“ wie Egon Bahrs „Wandel durch Annäherung“ beruhten auf der Magnettheorie als Teil der Liberation Policy, lehnten aber offensivere Formen der „Befreiung vom Kommunismus“ strikt ab. Dies erwies sich zumindest für Europa als erfolgreich.

Trotz „Entspannungspolitik“ kam der NATO-„Doppelbeschluss“, also die Stationierung von Atomraketen der USA in der BRD und die Ankündigung des SDI-Programms von westlicher Seite. Die Gefahr eines Atomkrieges rückte in greifbare Nähe. So wurden die sozialistischen Länder entscheidend geschwächt(totgerüstet). In der Sowjetunion war es möglich, dass Gorbatschow Karriere machen konnte und nach ganz oben aufstieg. Mit Sprüchen, wie „Neues Denken“ u.a. Unsinn mehr, wickelte er alle ein und weckte falsche Hoffnungen. Die innere Aufweichung der sozialistischen Länder trug nun Früchte. Gorbatschow war die Krönung dessen. Die Konterrevolution konnte nun marschieren.

Quellen- und Literaturhinweise

Bahr, E., Zu meiner Zeit, München 1996.
Becher, W., Zeitzeuge. Ein Lebensbericht, München 1990.
Brandt, W., Begegnungen und Einsichten. Die Jahre 1960–1975, Hamburg 1976. Kissinger, H., Memoiren 1968-1973, München 1979.
Schild, G., Wer gewann den Kalten Krieg? Reflexionen in der amerikanischen Literatur, in: Zeitschrift für Geschichtswissenschaft 43 (1995), S. 149-158.
Stöver, B., Der Kalte Krieg. Geschichte eines radikalen Zeitalters, München 2007. Stöver, B., Pressure Group im Kalten Krieg. Die Vertriebenen, die USA und der Kalte Krieg 1947-1990, in: Zeitschrift für Geschichtswissenschaft 53 (2005), S. 897-911. Summy, R., Salla, M. E. (Hg.), Why the Cold War ended. A Range of Interpretations, Westport 1995.
Westad, O. A. (Hrg.), Reviewing the Cold War. Approaches, Interpretations, Theory, London 2000.

 

Text von Bernd Stöver, bearbeitet von Petra Reichel

Anmerkung: Bernd Stöver ist einer der wenigen ehrlichen bürgerlichen Historiker.

 

Entnommen von der Website: „100(0) Schlüsseldokumente zur Deutschen Geschichte im20. Jahrhundert.“

Website zu Tutzinger Rede

 

 

 

Betreiber der Website: Bayrische Staatsbibliothek

Impressumg Bayrische Staatsbibliothek

 

PDF-Dokument von oben genannter Website, das als Vorlage dieses Beitrages ist.

Tutzinger Rede

 

Warum lud Erich Honecker Helmut Schmidt ein?(1981)

Diese Frage vermag ich nicht zu beantworten. Vielleicht gibt es ehrliche Historikerinnen und Historiker, welche diese Frage beantworten können.

Döllnsee, Erich Honecker und Helmut Schmidt
1981 – Helmut Schmidt besucht Erich Honecker
Bildquelle:
Von Bundesarchiv, Bild 183-Z1212-049 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

Unverständlich ist das schon, weil ja Helmut Schmidt auf BRD-Seite der Initiator für die Stationierung der Atomraketen in der BRD war(„NATO-Doppelbeschluss“), die auf die sozialistischen Länder gerichtet waren.

Im Beitrag „Erich Honecker zwischen den Stühlen“ ist beschrieben, dass Erich Honecker der Zusage, dem Verbündeten Polen zu helfen die konterrevolutionären Umtriebe einzudämmen nicht nachkam, da gerade Helmut Schmidt zu Besuch war und die BRD, durch ihn vertreten, da wohl Druck machte.

Das ist ein Beispiel, wie es dem Westen mit der indirekten Strategie gelungen ist, die verbündeten sozialistischen Länder auseinander zu treiben.

Dass die Sowjetunion die DDR. z.B. bei Energielieferungen im Stich ließ, ist bekannt. Aber auch die anderen damaligen sozialistischen Länder wurden auseinander getrieben. Ein Teil der indirekten Strategie, der erfolgreich verlief.


Antwort von Dernier Crie auf Google+

Das ist ganz einfach zu erklären. Ende der 70er Jahre vereinbarten Genscher und die Sozialdemokraten mit den Konterrevolutionären in der Sowjetunion, die bekanntlich an den Hebeln der Macht saßen, hinter dem Rücken der DDR-Regierung eine DDR-Pflicht zur friedlichen Koexistenz. Der Befehl aus Moskau, sich mit der Bundesregierung ins Benehmen zu setzen, konnte nicht ignoriert werden. Also machten die DDR-Regierenden gute Miene zum bösen Spiel. Die „friedliche Koexistenz“ war der Hebel für den Todesstoß der Revolution.

 

antwort-dernier-crie-zu-honecker-und-schmidt
Kommentar auf Google+ zum Beitrag

John F. Kennedy

John Fitzgerald „Jack“ Kennedy, geboren am 29. Mai 1917 in Brookline, Massachusetts; ermordet am 22. November 1963 in Dallas, Texas), häufig auch bei seinen Initialen JFK genannt, war von 1961 bis 1963 der 35. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

John F. Kennedy (1963)
John F. Kennedy (1963)

 

Bildquelle:Von Cecil Stoughton, White House – This media is available in the holdings of the National Archives and Records Administration, cataloged under the ARC Identifier (National Archives Identifier) 194255.Diese Markierung zeigt nicht den Urheberrechts-Status des anhängenden Werks an. Es ist in jedem Falle zusätzlich eine normale Lizenz-Vorlage erforderlich. Siehe Commons:Lizenzen für weitere Informationen.English | Español | Français | Italiano | Македонски | മലയാളം | Nederlands | Polski | Português | Русский | Slovenščina | Türkçe | Українська | Tiếng Việt | 中文(简体) | 中文(繁體) | +/−http://www.jfklibrary.org/Asset+Tree/Asset+Viewers/Image+Asset+Viewer.htm?guid={B9C835C6-2EF1-4C3F-A600-B4BE064F1A20}&type=Image, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

In seine Amtszeit während der Hochphase des Kalten Krieges fielen historische Ereignisse wie die Kubakrise, die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls, der Beginn der bemannten Raumfahrt, der Vietnamkrieg sowie die Zeit des zivilen Ungehorsams der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung.
Kennedy war Mitglied der Demokratischen Partei und der erste US-Präsident römisch-katholischer Konfession. Wegen seiner Jugend und seines Charismas verkörperte er für viele die Hoffnung auf eine Erneuerung der USA. Die Hintergründe seiner Ermordung 1963 sind bis heute umstritten.

Dieser Beitrag befasst sich mit der Präsidentschaft und Akteur des Kalten Kriegs von John F. Kennedy. Wer sich für das weitere Leben von John F. Kennedy interessiert, kann z.B. bei Wikipedia nachschlagen.

US-Briefmarke nach einem Entwurf von Raymond Loewy
US-Briefmarek nach einem Entwurf von Raymond Loewy

 

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Von Bureau of Engraving and Printing – U.S. Post Office, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt
Halbdollar-Münze (1968) mit dem Profil Kennedys
Halbdollar-Münze(1968) mit dem Profil Kennedys
Bildquelle:
Von Richard Huber – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Kennedy wurde am 20. Januar 1961 in das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten eingeführt. Bei seiner Antrittsrede forderte er die Amerikaner in einer vielzitierten Wendung auf:

„Ask not what your country can do for you — ask what you can do for your country“ („Fragen Sie nicht, was Ihr Land für Sie tun kann – fragen Sie, was Sie für Ihr Land tun können“).

Dieser Spruch ist heute noch sehr bekannt.

Amtseinführung Kennedys (1961)
Amtseinführung Kennedys (1961)

 

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Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

In die nur 1.036 Tage, die er das Amt ausübte, fielen einschneidende außenpolitische Ereignisse: das Scheitern der Invasion Kubas in der Schweinebucht, der Vietnamkrieg, die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls im August 1961, die Kubakrise im Oktober 1962 um die Stationierung von sowjetischen Atomraketen in der westlichen Hemisphäre ( Monroe-Doktrin) und die Ankündigung der Mondlandung noch vor 1970.
Engster Berater war sein Bruder Robert, den er zum Justizminister in seinem Kabinett machte. Diese Form der Ämtervergabe an Familienmitglieder wurde später in den USA gesetzlich verboten. Kennedy ernannte keinen Stabschef, sodass sich keiner im innersten Kreis als Chef fühlen konnte. Das Team Kennedys im West Wing(Westflügel- Im Westflügel des Weißen Hauses waren die offiziellen Büros der US-Präsidenten untergebracht) des Weißen Hauses umfasste fast nur Personen, die schon länger für ihn gearbeitet hatten.

 

Einige Punkte der Innenpolitik während der Amtszeit von John F. Kennedy:

Innenpolitisch bemühte sich Kennedy um Reformen. Bereits im Wahlkampf 1960 verkündete er das Regierungsprogramm der New Frontier: Nach dem Vorbild der amerikanischen Siedler gelte es, Neues Grenzland zu erobern. Es werde in seiner Präsidentschaft um die unerfüllten Hoffnungen und Träume gehen, die ungelösten Probleme von Krieg und Frieden, die ungeordneten Nischen von Ignoranz und Vorurteil sowie die unbeantworteten Fragen von Armut und Überfluss. Jedoch gelang es Kennedy lediglich, ein Drittel seiner Gesetzesinitiativen durch den Kongress zu bringen. Die allermeisten seiner Reformambitionen wurden erst von seinem Nachfolger Lyndon B. Johnson im Rahmen des Reformprogramms der Great Society(sozialpolitisches Programm seinerzeit in den USA) umgesetzt.

Kennedy sprach oft vom Frieden, doch er führte die seinerzeit größte Aufrüstung der USA in Friedenszeiten durch.

1962 sandte Kennedy Militäreinheiten an die University of Mississippi, damit sich der schwarze Student James Meredith dort immatrikulieren konnte. 1963 gab Mississippi als letzter US-Bundesstaat die Rassentrennung im Bildungssystem auf und erlaubte die Integration. Während des Stand in the Schoolhouse Door befahl Kennedy der Nationalgarde am 11. Juni 1963, Gouverneur George Wallace daran zu hindern, die University of Alabama weiterhin für afroamerikanische Studenten zu sperren. Am gleichen Abend hielt er eine Fernsehansprache zu den Bürgerrechten, deren Ideen die Grundlage des Civil Rights Act von 1964 bildeten. Kennedys Sicherheitsbedenken hinsichtlich des Marsches auf Washington für Arbeit und Freiheit bewahrheiteten sich nicht und er empfing die Redner am 28. August 1963 nach der Veranstaltung im Weißen Haus.

 

Kennedy (Mitte rechts) mit Vertretern der Bürgerrechtsbewegung im Oval Office, August 1963
Kennedy (Mitte rechts) mit Vertretern der Bürgerrechtsbewegung im Oval Office, August 1963

 

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Von Leffler, Warren K., photographer – Dieses Bild ist unter der digitalen ID ds.04413 in der Abteilung für Drucke und Fotografien der US-amerikanischen Library of Congress abrufbar.Diese Markierung zeigt nicht den Urheberrechtsstatus des zugehörigen Werks an. Es ist in jedem Falle zusätzlich eine normale Lizenzvorlage erforderlich. Siehe Commons:Lizenzen für weitere Informationen.العربية | čeština | Deutsch | English | español | فارسی | suomi | français | magyar | italiano | македонски | മലയാളം | Nederlands | polski | português | русский | slovenčina | slovenščina | Türkçe | українська | 中文 | 中文(简体) | 中文(繁體) | +/−, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Kennedy befasste sich nach seiner Wahl auf Druck unterschiedlicher Bürgerrechtsbewegungen und auf Drängen von Prominenten wie Eleanor Roosevelt und Johnny Cash mit dem Bau des Kinzua-Staudamms. Diese hatten sich von dem Wechsel im Weißen Haus eine politische Änderung in dieser Sache erhofft. Letztendlich sah er keine Möglichkeit, den Bau zu stoppen, so dass die letzten in Pennsylvania lebenden Seneca umgesiedelt werden mussten. Hinzu kam, dass Gouverneur David Leo Lawrence, der Kennedy zum Sieg verholfen hatte, ein großer Befürworter des Staudamms war.

Am 5. Mai 1961 unterzeichnete Kennedy eine Erweiterung des Fair Labor Standards Act von 1938. Damit erhöhte sich der Mindeststundenlohn innerhalb von zwei Jahren auf 1,25 US-Dollar. Zudem wurde der Geltungsbereich für den Mindestlohn vergrößert, so dass 3,6 Millionen Arbeiter zusätzlich in diesen Sektor fielen. Bereits am 17. Februar 1959 hatte er noch als Senator und Vorsitzender des Subcommitee on Labor mit der Unterstützung der American Federation of Labor and Congress of Industrial Organizations einen nahezu identischen Gesetzesvorschlag unterbreitet, der von James Roosevelt am gleichen Tag dem Repräsentantenhaus vorgelegt wurde.
Die Wohnverhältnisse wurden verbessert und das Arbeitslosengeld wurde erhöht.

 

Wichtige außenpolitische Ereignisse während der Amtszeit John F. Kennedys:

Kuba:

Die USA waren besorgt, dass das Revolutionäre Kuba Einfluss auf andere Staaten in Südamerika ausüben könnte. US-Präsident John F. Kennedy reagierte mit der sogenannten Alliance für Progress(Allianz für Fortschritt).
(war ein Abkommen zur ökonomischen Zusammenarbeit zwischen Nord- und Südamerika, das 1961 vom damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy initiiert wurde. Ziel der Vereinbarung war es, vor dem Hintergrund der Kubanischen Revolution eine Zusammenarbeit weiterer Länder Latein- und Südamerikas mit der Sowjetunion zu verhindern.)

Außerdem unterstützte Kennedy die durch die CIA initiierte Invasion von Exilkubanern in der Schweinebucht. Diese Aktion gegen Kuba scheiterte.
Zehn Tage später erteilte Kennedy in einer öffentlichen Ansprache allen Geheimoperationen eine Absage, bekräftigte aber die antikommunistische Ausrichtung seiner Regierung.

Der Beschluss der Sowjetunion, auf Kuba atomare Waffen zu stationieren, löste 1962 die Kubakrise aus, als Kennedy in einer Fernsehansprache am 22. Oktober mit einem Atomkrieg drohte, sollten die Raketen nicht wieder abgezogen werden.

 

Berlinkrise:

John F. Kennedy musste sich mit der Berlin-Krise auseinandersetzen, die der sowjetische Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschow 1958 mit seinem Chruschtschow-Ultimatum ausgelöst hatte.Die Berlin-Krise beziehungsweise zweite Berlin-Krise begann am 27. November 1958, als die Sowjetunion unter Nikita S. Chruschtschow eine Note an die drei westlichen Besatzungsmächte Berlins, die USA, Großbritannien und Frankreich, richtete. In der Note wurde angekündigt, dass die Sowjetunion der DDR die Kontrolle über die Verbindungswege zwischen Westdeutschland und Westberlin übertragen werde, wenn nicht innerhalb eines halben Jahres eine alliierte Übereinkunft zustandekommen würde, mit der Berlin in eine Freie Stadt verwandelt würde. Diese Note, die die Berlin-, die Deutschland- und die Abrüstungsthematik verknüpfte, wird als das Chruschtschow-Ultimatum oder auch Berlin-Ultimatum bezeichnet.
siehe Wikipedia.

Kennedys persönliches Treffen mit Chruschtschow am 3. Juni 1961 in Wien brachte immerhin eine atmosphärische Auflockerung, auch wenn dieser inhaltlich auf seinem Ultimatum beharrte. Am 25. Juli 1961 deutete Kennedy in einer Fernsehansprache einen Ausweg aus der verfahrenen Situation an: Die drei essentials, die er nannte, klangen zwar wenig kompromissbereit: a) das Recht auf Anwesenheit amerikanischer Truppen in Berlin, b) das Recht auf Zugang dorthin und c) das Recht der West-Berliner auf Selbstbestimmung und die freie Wahl ihrer Lebensform. Indem sie sich aber nicht auf die Bewegungsfreiheit der DDR-Bürger bezogen, wurde Moskau Bewegungsfreiheit signalisiert. Kennedy schickte am 25. und 26. Juli 1961 den ehemaligen Hohen Kommissar John Jay McCloy zu Chruschtschow in dessen Sommerfrische nach Sotschi und ließ ihn ausrichten, dass die Vereinigten Staaten gegen einseitige sowjetische Maßnahmen im Ostsektor Berlins allenfalls protestieren, ihnen aber sonst nichts entgegensetzen würden.

Auf die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwalls reagierte Kennedy daher erleichtert. Nach außen aber zeigte er Empörung: Zum 15. Jahrestag der Berliner Luftbrücke am 26. Juni 1963 besuchte er als erster Präsident der USA Westberlin. Begleitet wurde Kennedy von Außenminister Dean Rusk und General Lucius D. Clay. Am Rathaus Schöneberg hielt Kennedy vor rund 1,5 Millionen Menschen eine scharf antikommunistische Rede, in der er alle, die noch ein gutes Haar am Kommunismus ließen, nach Berlin einlud. An der Seite des damaligen Regierenden Bürgermeisters Willy Brandt sagte er seinen berühmten Satz: „Ich bin ein Berliner“. Kennedy sagte auch zukünftig der Stadt und der BRD die Unterstützung der USA als alliierte Schutzmacht zu.

Politik gegenüber der Sowjetunion:

Der damals neu gewählte John F. Kennedy traf sich am 3. und 4. Juni 1961 mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Chruschtschow in Wien, der Hauptstadt der damals offiziell neutralen Republik Österreich. Auf der Tagesordnung standen Gespräche über Abrüstung, die aber ergebnislos blieben. Am Ende der Gespräche schlug Chruschtschow im so genannten Berlin-Memorandum vor, Westberlin zu demilitarisieren und in eine neutrale Stadt umzuwandeln.

Vor allem im Anschluss an die Kubakrise begann Kennedy seine Entspannungspolitik. Die USA und die Sowjetunion installierten das Rote Telefon, das in Wirklichkeit eine direkte Telex-Verbindung zwischen Moskau und Washington, D.C. darstellte, um zukünftig beiden Regierungen in Krisensituationen eine schnellere Kommunikation zu ermöglichen und so einen Atomkrieg zu verhindern.
1963 einigte sich Kennedy mit der Sowjetunion und Großbritannien auf ein Atomteststoppabkommen, das in einem der ersten Schritte Atomtests in der Atmosphäre untersagte und damit die atomare Verseuchung der Lufthülle der Erde stoppte. unterirdische Versuche blieben zugelassen.

Kennedys Rolle im Vietnamkrieg:

Kennedy verstärkte zunächst das militärische Engagement der USA in Vietnam, indem er die Militärhilfe für Südvietnam steigerte und die Zahl der als „Militärberater“ nach Südvietnam entsandten US-Soldaten von gut 700 auf über 16.000 erhöhte. Zudem beorderte er Hubschrauber, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfbomber und Artillerie nach Vietnam und stimmte Ende 1961 dem Einsatz von Napalm und Entlaubungsmitteln zu. Er regte auch die Bildung einer Elite-Einheit an, die den Vietkong bekämpfen sollte, die United States Army Special Forces Command (Airborne), die wegen ihrer Kopfbedeckung bald den Spitznamen „Green Berets“ erhielt. Hinter Kennedys Engagement in Vietnam stand die auch von ihm geteilte Domino-Theorie, wonach ein Erfolg der Kommunisten in Vietnam zur Folge habe, dass weitere Staaten der Region für die „freie Welt“ verloren seien.

Kennedys Äußerungen zum Vietnamkrieg sind widersprüchlich. In einem Interview vom September 1963 äußerte er, es sei der Krieg der Vietnamesen. Die USA könnten hierfür militärische Ausrüstung liefern und ihre Leute als Berater entsenden, aber den Krieg gegen die Kommunisten gewinnen müsse das vietnamesische Volk. Zugleich widersprach er Forderungen nach einem Rückzug der USA aus Vietnam, der ein großer Fehler wäre.

Ob Kennedy die unter Johnson erfolgte Eskalation des Krieges und direkte Kriegsführung der US-Streitkräfte in Vietnam tatsächlich vermieden hätte, ist unter Historikern und ehemaligen Mitarbeitern beider Präsidenten umstritten. Der Kennedy-Biograph Alan Posener ist überzeugt, dass die Verstrickung der USA in den Krieg „Kennedys Vermächtnis“ sei; dass er, hätte er länger gelebt, sich nicht in den Krieg hätte ziehen lassen, sei eine „Legende“. Der Historiker Stephen G. Rabe glaubt, Kennedy hätte 1964/65 vor derselben Krise gestanden, vor der Johnson stand: Entweder die Kommunisten würden den Krieg gewinnen oder die Vereinigten Staaten würden massiv intervenieren, um sie zu stoppen. Daher habe Johnson Grund zu der Annahme gehabt, mit seiner Politik gegenüber Vietnam in der Kontinuität seines Vorgängers zu stehen.Der ehemalige Nachrichtenoffizier John M. Newman argumentiert dagegen, Kennedy hätte nie amerikanische Kampftruppen in Vietnam stationiert; hätte er weitergelebt, wären die Militärberater bis 1965 abgezogen worden. Kennedy-Biograph Robert Dallek glaubt, dass Kennedy einen militärischen Sieg der US-Truppen in Vietnam letztlich für unmöglich hielt – eine Haltung, die er schon in den 1950er-Jahren als Senator vertreten habe – und deshalb den Abzug favorisierte. Larry Sabato schließlich argumentiert, dass Kennedy in seiner kurzen Amtszeit keine konsistente Strategie für Vietnam entwickelt habe und gerade in seinen letzten Wochen über eine Neufassung der amerikanischen Politik in Südostasien nachdachte. Dass er als erfahrener Außenpolitiker so ungeschickt in das Desaster des Vietnamkriegs hineingestolpert wäre wie der Innenpolitiker Johnson, sei nicht gut vorstellbar.

Nun ja, „wenn“ und „hätte“ist der Biografen und Historiker ihre Spekulation, wie wir sie auch bei anderen historischen Ereignissen wiederfinden.

Grab von John F. Kennedy mit der ewigen Flamme
Grab von John F. Kennedy mit der ewigen Flamme
Bildquelle:Von User Morn – http://en.wikipedia.org/wiki/Image:JFK_grave.jpg, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Kennedys offizielles Porträt im Weißen Haus
Kennedys offizielles Porträt im Weißen Haus
Bildquelle:Von Aaron Shikler – The White House Historical Association, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Die DKP, ein Produkt der sozialdemokratischen „Entspannungspolitik“

Gegen Ende der großen Koalition begann die SPD mit einer eigenständigen Ostpolitik. Diese wurde dann während der der Brandt-Scheel-Regierung als Wandel durch Annäherung“ Teil der indirekten Strategie die sozialistischen Länder, insbesondere die DDR, von innen her aufzuweichen.

Ein wichtiger Partner war die KPI, also die Kommunistische Partei Italiens. Die KPI eröffnete der SPD Wege, um auf informeller Basis mit den Parteispitzen der UdSSR und anderen osteuropäischen Ländern Kontakt aufzunehmen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Verhandlungen war die Frage einer Neukonstituierung einer legalen Kommunistischen Partei in der BRD. Dieses Zugeständnis der Regierung der BRD war im Rahmen der indirekten Strategie unerläßlich geworden. Die Aufhebung des Verbotsurteils der KPD ist so vermieden worden. Das wäre in den Augen der SPD das größere Übel gewesen.

Außerdem signalisierte die SPD über den Kanal der KPI der sowjetischen Führung, dass sie im Gegensatz zur großen Koalition bereit war, den territorialen Status quo in Europa zu respektieren und den Atomwaffensperrvertrag u unterzeichnen. Im Gegenzug dazu dürfte sie auch schon ihre Forderungen in Bezug auf eine Veränderung der politischen Linie der SED angemeldet haben.

Ein „Wandel durch Annäherung“ bezogen auf die Sowjetunion und auch ein sowjetisches Einverständnis zu politischen Veränderungen in der DDR konnte nicht durch die Politik der BRD alleine herbeigeführt werden. Zu den Voraussetzungen der Ostpolitik der Brandt-Scheel-Regierung gehörte ein unmittelbarer Rückhalt der USA. Im Rahmen der „Verknüpfungstaktik“ der Nixon-Administration unterstützten die USA die Forderungen der BRD. So zwangen die USA die Sowjetunion, wenn sie die Abrüstungsverhandlungen weiter verfolgen und zu einem erfolgreichen Abschluss bringen will, sich auf weitgehende Zugeständnisse in der „deutschen Frage“ einzulassen.

Aufgrund dieser Zwangslage wurde die Sowjetunion, seit Beginn des Jahres 1969 äußerst konzessionsbereit. Die bisherigen Minimalforderungen, deren Erfüllung sie von der BRD verlangt hatte, insbesondere die Forderung nach völkerrechtlicher Anerkennung der DDR, wurden fallen gelassen.

Neben der „Verknüpfungstaktik“ der Nixon-Administration hatte der chinesisch-sowjetische Konflikt diese Wendung in der sowjetischen Führung mitbewirkt. Insbesondere, da mit Beginn des Jahres 1969 erste drohende Zeichen einer Annäherung zwischen den USA und China sichtbar wurden.

Diese Faktoren trugen dazu bei, das internationale Umfeld für die Ostpolitik der Brandt-Scheel-Regierung zu schaffen.

 

Fakten entnommen aus „Antisozialistische Strategien im Zeitalter der Systemauseinandersetzung“ Autorin Sahra Wagenknecht, bearbeitet von Petra Reichel

Buchtitel Antisozialistische Strategien