Gründung der Bundeswehr

Bundeswehr Logoschriftzug bis in die 1960er Jahre
Bundeswehr Logoschriftzug bis in die 1960er Jahre

 

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Nach dem Zweiten Weltkrieg beschlossen die alliierten Besatzungsmächte USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion unter anderem im Potsdamer Abkommen die vollständige Entmilitarisierung des vormaligen Deutschen Reichs. Die Wehrmacht wurde von den Alliierten mit Kontrollratsgesetz Nr. 34 am 20. August 1946 offiziell aufgelöst.

Der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) bezeichnete bereits im März 1949 den vollen Beitritt eines westdeutschen Staates zur NATO als eine vordringliche Aufgabe der ersten westdeutschen Regierung und sprach im Dezember 1949 erstmals öffentlich über die damit zusammenhängende Wiederbewaffnung. Der Deutsche Bundestag lehnte in seiner ersten außenpolitischen Debatte am 24. und 25. November 1949 eine nationale Wiederbewaffnung noch mehrheitlich ab. Anfang der 1950er Jahre rückte zunehmend der Ost-West-Konflikt in den Fokus der Regierung der BRD.

Adenauer ernannte am 24. Mai 1950 den ehemaligen Panzergeneral Gerhard Graf von Schwerin zu seinem Berater in technischen Fragen der Sicherheit. Er sollte im Geheimen Vorbereitungen zum Aufbau einer „mobilen Bundesgendarmerie“ als Gegengewicht zur kasernierten Volkspolizei der DDR treffen. Besonders der am 25. Juni 1950 beginnende Koreakrieg verstärkte sowohl in der BRD wie auch im Westen Europas und in den USA Bestrebungen, Streitkräfte der BRD für die Abwehr einer angeblichen Bedrohung aus dem Osten aufzustellen, damals als „westdeutscher Verteidigungsbeitrag“ bezeichnet. Es gab niemals eine Bedrohung aus dem Osten. Dies war und ist eine Propagandalüge. Adenauer war der Meinung, eine neue westdeutsche Armee sei notwendig, um den Westen und seine bürgerliche Demokratie zu schützen.

Für Adenauer spielte außerdem die Erlangung der weitgehenden Souveränität der BRD, die noch immer durch das Besatzungsstatut stark eingeschränkt war, eine wichtige Rolle. In den Verhandlungen mit den Alliierten galt für ihn der Grundsatz: Wiederbewaffnung gegen Souveränität.

Am 26. Juli 1950 hat der Deutsche Bundestag mehrheitlich seine Bereitschaft zum Abschluss eines europäischen Bundespaktes und zur Schaffung einer übernationalen Bundesgewalt bekundet.

Vom 5. bis zum 9. Oktober 1950 tagte eine Kommission ehemaliger hoher Wehrmachtsangehöriger im Eifelkloster Himmerod. Sie verfassten eine „Denkschrift über die Aufstellung eines bundesdeutschen Kontingents im Rahmen einer internationalen Streitmacht zur Verteidigung Westeuropas“, in der erstmals Strukturen und Umfänge neuer bundesdeutscher Streitkräfte beschrieben wurden, die so genannte Himmeroder Denkschrift. Sie enthielt auch erste Überlegungen zur inneren Ordnung der Bundeswehr, der später so genannten Inneren Führung. Aus Protest gegen die Wiederaufrüstungspolitik tritt Bundesinnenminister Gustav Heinemann am 9. Oktober zurück.

Am 24. Oktober 1950 legte der französische Ministerpräsident René Pleven einen nach ihm benannten Pleven-Plan für eine europäische Armee als Voraussetzung für einen Beitrag der BRD zur Verteidigung Europas vor.

Am 26. Oktober 1950 berief Adenauer Theodor Blank zum Beauftragten des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen. Aus diesem so genannten Amt Blank entstand später das Bundesministerium der Verteidigung, welches in der Bonner Ermekeilkaserne untergebracht war. Die Arbeit des Amts Blank, die der Vorbereitung einer Wiederbewaffnung diente, widersprach eigentlich den Bestimmungen der Alliierten, wonach die Staaten Deutschlands langfristig entmilitarisiert bleiben sollten; sie war jedoch den Westalliierten bekannt und wurde von ihnen angesichts des sich abzeichnenden Kalten Krieges geduldet und sogar gefördert.

Im Deutschen Bundestag stimmten am 8. November 1950 die Regierungsparteien CDU, CSU, FDP und DP dem westdeutschen Verteidigungsbeitrag auf der Basis des französischen Pleven-Plans zu. Die Verteidigungsminister der NATO billigten am 19. Dezember 1950 die Teilnahme westdeutscher Kontingente an einer europäischen Armee. Offen blieb jedoch, ob das im Rahmen des Pleven-Planes oder in der Form westdeutscher Divisionen im Atlantischen Bündnissystem erfolgen sollte.

Wichtig für den Aufbau neuer Verteidigungskräfte, welche ab 16. März 1951 zunächst im paramilitärisch organisierten Bundesgrenzschutz (BGS; heute Bundespolizei) ausgebildet wurden, war die am 23. Januar 1951 erfolgte Ehrenerklärung für die Soldaten der Wehrmacht durch den damaligen Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte, Dwight D. Eisenhower gegenüber Bundeskanzler Konrad Adenauer. Dies machte die Wiedereingliederung ehemaliger Wehrmachtskader und Mannschaften erst möglich. Begründet wurde das damit, dass zu diesem Zeitpunkt nur wenige Nachkriegsjahrgänge und so gut wie keine Offiziere zur Verfügung gestanden hätten. Daher waren die ersten Soldaten der Bundeswehr auch Offiziere und Unteroffiziere, die in der Wehrmacht gedient hatten. Am 5. April 1951 folgte die Ehrenerklärung des Bundeskanzlers für die deutschen Soldaten vor dem Deutschen Bundestag.

Der mit Infanteriewaffen und Schützenpanzern ausgestattete BGS gilt in seiner damaligen Form als Vorläuferorganisation der Bundeswehr und stellte das Gegenstück zur kasernierten Volkspolizei der DDR dar.

Die innenpolitischen Widerstände gegen eine Wiederbewaffnung waren enorm. Vor allem die beiden großen Parteien SPD und CDU waren völlig gegensätzlicher Meinung über die Frage, ob es moralisch zu verantworten sei, dass die neue BRD nach der Zeit des Faschismus und dem II. Weltkrieg über eine Armee verfügen sollte. Die Debatte um die Wiederbewaffnung führte zur Gründung von Friedensbewegungen wie zum Beispiel die Ohne mich-Bewegung. Der Deutsche Bundestag stimmt gegen die Stimmen der SPD am 8. Februar 1952 einem westdeutschen Verteidigungsbeitrag grundsätzlich zu.

Logo der Bundeswehr
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Am 26. Mai 1952 wurde der Deutschlandvertrag, Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten, auch Generalvertrag genannt, zwischen der BRD und den westlichen Siegermächten (Frankreich, Großbritannien, USA) geschlossen, der aber erst am 5. Mai 1955 zeitgleich mit dem NATO-Beitritt in leicht abgeänderter Version in Kraft trat. Er regelte das Ende des Besatzungsstatuts in der BRD und gab dieser in diesem Zusammenhang die Rechte eines souveränen Staates. Fortan unterlag das Recht ausländischer Truppen zum Aufenthalt auf dem Gebiet der BRD deren Zustimmung.

Am 25. April 1953 kam zwischen der BRD, den übrigen Mitgliedern der EVG sowie Großbritannien und den USA ein Abkommen über die Höhe des deutschen Verteidigungsbeitrages für 1953/54 zustande. Dieser betrug monatlich 950 Millionen DM.

Am 18. März 1954 veröffentlichte die Dienststelle Blank Pläne für einen westdeutschen Verteidigungsbeitrag. Danach waren sechs Infanteriedivisionen, vier Panzerdivisionen, zwei Panzergrenadierdivisionen, eine taktische Luftwaffe mit 1.400 Flugzeugen und Schiffe bis 1500 t zum Küstenschutz vorgesehen.

Drei für den Seegrenzschutz gebaute Schnellboote nach Übernahme in die Bundesmarine 1956
Drei für den Seegrenzschutz gebaute Schnellboote nach Übernahme in die Bundesmarine 1956
Bildquelle: Von Lworch – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7250330

 

Am 26. Februar 1954 wurde im Deutschen Bundestag über einen „(west-)deutschen Wehrbeitrag“ debattiert. Das war nötig geworden, weil die auch von der BRD angenommenen Verträge über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) die Schaffung einer gemeinsamen Armee in Westeuropa vorsahen. Schließlich wurde nach der dritten Lesung die 1. Wehrnovelle („Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes“) mit 2/3-Mehrheit (vor allem durch Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion) angenommen. Auch der Bundesrat stimmte zu, sodass das Gesetz mit der Unterzeichnung durch Bundespräsident Theodor Heuss am 26. März 1954 in Kraft treten konnte.

Sofort nach Inkrafttreten der Verfassungsänderung wurde mit der Rekrutierung Freiwilliger für die neue westeuropäische Armee, die in den EVG-Verträgen vorgesehen war, begonnen. Als allerdings am 31. August 1954 die französische Nationalversammlung die Verabschiedung des EVG-Vertrages vertagte, war diese Armee gescheitert. Es musste eine neue Möglichkeit für einen bundesdeutschen Wehrbeitrag gesucht werden.

Die BRD unterzeichnete das NATO-Truppenstatut mit den Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den USA vom 19. Juni 1951 (BGBl. 1961 II 1120) mit Zusatzabkommen vom 3. August 1959 (BGBl. 1961 II 1218).

Von Anfang an war die Bundeswehr als eine Armee im internationalen Kontext geplant gewesen. Somit sollte (wie auch durch die EVG Verträge) ein Alleingang der BRD grundsätzlich verhindert werden.

Im Juli 1956 fand das erste NATO-Manöver mit deutscher Beteiligung durch Einheiten der 2. Grenadierdivision in Kassel im Raum Göttingen statt.

Im Folgenden begann der eigentliche Aufbau der Bundeswehr, die allerdings bis dahin noch keinen Namen trug und in zeitgenössischen Dokumenten als „bundesdeutsche Wehrmacht“ bezeichnet wurde. Am 7. Juni 1955 wurde das vormalige „Amt Blank“ umbenannt. Mit Theodor Blank als erstem Verteidigungsminister hieß es nun „Bundesministerium für Verteidigung“.

Am 30. Juni 1955 unterzeichneten US-Botschafter James B. Conant und Außenminister Heinrich von Brentano in Bonn ein Abkommen über die gegenseitige Verteidigungshilfe zwischen den USA und der BRD. In diesem Vertrag sicherten die USA den neu aufzustellenden Streitkräften der BRD umfangreiche Rüstungslieferungen zu.

Manöver Heer, Flak-Panzer M-42
Soldaten mit Flak-Panzer M42 Duster im Herbstmanöver 1958
Bildquelle: Von Bundesarchiv, B 145 Bild-F005978-0003 / Steiner, Egon / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5448954

 

Bundeswehrsoldaten 1960
Bundeswehrsoldaten 1960
Bildquelle: Von U.S. Army – U.S. Army Heritage Education Center (USAHEC) photo [1], Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1824404

 

der erste von den USA übernommene Zerstörer der Bundesmarine in See 1960
Der erste von den USA übernommene Zerstörer der Bundesmarine in See 1960
Bildquelle: Von S.L.A. Marshall, U.S. Army – U.S. Army Heritage Education Center (USAHEC) photo [1], Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=21931627

Am 13. Juli 1955 wurden zwischen US-Botschafter Conant und Bundeskanzler Konrad Adenauer die Überlassung von halbautomatischen Sturmgewehren, Panzern, Artilleriegeschützen, Feldhaubitzen und Kampfflugzeugen vereinbart. Im Gegenzug war die BRD verpflichtet, die Waffen nur zur Verteidigung im Rahmen des NATO-Bündnisses einzusetzen und sie nicht an Dritte zu verkaufen oder zu überlassen. Die SPD-Opposition im Deutschen Bundestag stimmte erst in dritter Lesung dem Vertrag zu, der am 14. Dezember 1955 in Kraft trat.

Am 15. und 16. Juli 1955 verabschiedete der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen der SPD das  Freiwilligengesetz, das die Einstellung von 6.000 Freiwilligen in die Bundeswehr gestattete. Einstimmig billigte der Bundestag das Gesetz über den Personalgutachterausschuss, der über die Wiederverwendung von ehemaligen Offizieren der alten Wehrmacht vom Oberst aufwärts entscheiden sollte. Schon zehn Tage später wurden die ersten Offiziere der neuen Bundeswehr – vor ihrer offiziellen Ernennung – zum Obersten Hauptquartier der NATO (SHAPE)entsandt, um sich dort einzuarbeiten. Gleichzeitig begann die Ausbildung von Strahlflugzeugführern in den USA und in Großbritannien. Bis zum 1. August 1955 meldeten sich 150.000 Bürger freiwillig zur Bundeswehr.

Weitere Einzelheiten F-84F Thunderstreak der Luftwaffe um 1960
F-84F Thunderstreak der Luftwaffe um 1960
Bildquelle: Von U.S. Army Military History Institute (USAMHI), Collection: Marshall, S.L.A., Document ID 44406 – U.S. Army Heritage Education Center (USAHEC) photo S.L.A. Marshall B1 no 74, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12090593

 

Panzer der Bundeswehr vom Typ M47 Patton, 1960
Panzer der Bundeswehr vom Typ M47 Patton, 1960
Bildquelle: Von Unbekannt – http://ahecwebdds.carlisle.army.mil/awweb/main.jsp?flag=browse&smd=1&awdid=258, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=10839148

 

Der am 21. September 1955 von der Bundesregierung bekanntgegebene Aufstellungsplan sah vor, dass bis zum Januar 1959 der Aufbau des Heeres mit zwölf Divisionen und bis Januar 1960 auch der Aufbau von Luftwaffe und Marine fertig gestellt sein sollte. Die voraussichtlichen Gesamtkosten dieses Planes wurden mit 51 Milliarden DM (ca. 25 Milliarden €) beziffert. Am 10. Oktober 1955 ernannte Bundespräsident Theodor Heuss die ersten Soldaten der neuen deutschen Streitkräfte. Am 12. November 1955 überreichte Theodor Blank den ersten 101 freiwilligen Soldaten ihre Ernennungsurkunden.

Der 12. November 1955 war der 200. Geburtstag des preußischen Generals Gerhard von Scharnhorst, der sich um die preußische Heeresreform von 1807 bis 1813 verdient gemacht hatte. Mit dieser Wahl des Gründungstags der neuen bundesdeutschen Streitkräfte zeigte sich bereits, in welcher Tradition die Bundeswehr stehen sollte. Es wurde ein Reservisten- und Wehrpflichtsystem geschaffen.

Auch die NVA der DDR bezog sich in ihrer Tradition auf Gerhard von Scharnhorst. Der Scharnhorst-Orden war in der DDR eine hohe Auszeichnung.

Am 24. September 1956 bestimmte Bundespräsident Theodor Heuss ein schwarzes Kreuz (Eisernes Kreuz) mit weißer Umrandung als Erkennungszeichen für die Luft- und Kampffahrzeuge der Bundeswehr.

Hoheitszeichen der Bundeswehr seit Oktober 1956
Hoheitszeichen der Bundeswehr seit Oktober 1956

 

Bildquelle: Von See source – Online-Redaktion Heer (16.12.10). Das Eiserne Kreuz. Bundeswehr. Retrieved on 19 January 2012., Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1580383

 

Während der Gründungszeit waren für die neue bundesdeutsche Armee vor allem die Bezeichnungen „Wehrmacht“ und „Bundeswehr“ im Gespräch. Während der Begriff „Wehrmacht“ durch den Faschismus erheblich belastet war, schien dem Sicherheitsausschuss des Deutschen Bundestages der Name „Bundeswehr“ passender. Er lehnte sich an die Bezeichnung „Reichswehr“ für die Streitkräfte der Weimarer Republik an. Bei der Debatte um das Soldatengesetz am 22. Februar 1956 wurde dem Antrag des Vorsitzenden Richard Jaeger, die neuen Streitkräfte „Bundeswehr“ zu nennen, stattgegeben. Jaeger selbst nannte als eigentlichen Namensgeber den ehemaligen General und damaligen FDP-Abgeordneten Hasso von Manteuffel.

Der Begriff „Bundeswehr“ geht bereits auf den Vorschlag des Abgeordneten und Majors Daniel Friedrich Gottlob Teichert über ein Konzept zur Bildung einer Volkswehr durch Zusammenschluss von Bürgerwehren zurück, anlässlich einer Verhandlung der Frankfurter Nationalversammlung vom 5. März 1849.

Um einen beschleunigten Aufbau der Bundeswehr zu gewährleisten, war bereits am 30. Mai 1956 das 2. Gesetz über den Bundesgrenzschutz in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde der Bundesminister für Verteidigung ermächtigt, aus Freiwilligenverbänden des BGS-Verbände der Bundeswehr aufzustellen. BGS-Beamte hatten im Zeitraum vom 1. bis 30. Juni 1956 die Möglichkeit, eine Erklärung abzugeben, dass sie im Bundesgrenzschutz verbleiben wollten. Wer dies nicht tat, wurde zum 1. Juli 1956 in die Bundeswehr überführt. Die ehemaligen BGS-Beamten erhielten dabei den nächsthöheren Dienstgrad und Möglichkeiten einer schnelleren Beförderung. Besonders ehemalige Wehrmachtsangehörige im BGS nutzten dies, da sie im Bundesgrenzschutz bisher oft um drei Dienstgrade niedriger Dienst taten als in der Wehrmacht, bei der Bundeswehr jedoch nach ihrem letzten Rang in der Wehrmacht beurteilt wurden.

Anfangs bestand die Masse der neuen deutschen Streitkräfte aus 9.572 ehemaligen BGS-Beamten und Freiwilligen, von denen ein Teil in verschiedenen alliierten Dienstgruppen gedient hatte. Am 21. August 1956 wurde die Stärke der Bundeswehr mit 47.000 Soldaten angegeben. Aufgestellt wurden zunächst die Stäbe der 3. und 5. Panzerdivision, der 1., 2. und 4. Grenadierdivision sowie je einer Luftlande- und Gebirgsjägerbrigade. Ab 1. April 1957 kamen dann die ersten Wehrpflichtigen des Jahrgangs 1937 dazu. Der BGS bildete die Grundlage für die 2., 3. und 4. Grenadierdivision, drei Musikkorps und die Führungsebene des Panzeraufklärungsbataillons 5 sowie des Panzerfernmeldebataillons 3. Auch die Bundesmarine rekrutierte sich vornehmlich aus Angehörigen des Seegrenzschutzes und anderer unter alliierter Kontrolle stehender Seeverbände. Aus Mangel an Bundeswehruniformen und Unterkünften behielten die ehemaligen Bundesgrenzschutzleute anfangs ihre bisherige Ausrüstung und blieben in den BGS-Kasernen. Sie mussten lediglich das Abzeichen mit dem Bundesadler vom linken Oberärmel abtrennen. Bereits im Dezember 1957 betrug die Stärke der Bundeswehr etwa 118.000 Soldaten.

Schon vor der Gründung der Bundeswehr wurde in der Himmeroder Denkschrift ein Wehrpflichtsystem vorgeschlagen, da nur so eine angemessene Truppenstärke erreicht werden könne. Außerdem sollte die Wehrpflicht ein enges Bindeglied zwischen Staat bzw. Staatsbürgern und Armee sein. So sollte die Bildung eines „Staats im Staat“, wie er sich mit der Reichswehr in der Weimarer Republik nach dem Versailler Vertrag herausbildete, vermieden werden.

Mit dem Erlass des Wehrpflichtgesetzes vom 7. Juli 1956 wurde der Vorschlag der Himmeroder Denkschrift dann umgesetzt und für Männer ein zunächst 12-monatiger Grundwehrdienst eingeführt. 1956 erhielten die ersten Zeitsoldaten ihre Ernennungsurkunden. Am 1. April 1957 traten dann die ersten 10.000 Wehrpflichtigen ihren Dienst an. Am 16. Januar 1958 rückten 7.600 Wehrpflichtige erstmals auch bei Luftwaffe und Marine ein. Bis 1960 dienten in der Bundeswehr neben den Zeit- und Berufssoldaten bereits 268.629 Grundwehrdienstleistende. Darüber hinaus war es auch möglich seinen Wehrdienst beim Bundesgrenzschutz abzuleisten. Bis 2010 leisteten über acht Millionen junge Männer in Deutschland ihren Wehrdienst. Die gesetzliche Dauer des Grundwehrdienstes änderte sich mehrfach. Nach Ende des Kalten Krieges ist die Wehrpflicht abgeschafft worden.

Weitere Einzelheiten Bundeswehr-Logo von Anfang der 1970er bis in die 1990er Jahre
Bundeswehr-Logo von Anfang der 1970er bis in die 1990er Jahre

 

Bildquelle: Von unbekannt – Originallogo als AI, SVG erzeugt mit AI, Logo, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=4460398

 

 

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet und gekürzt von Petra Reichel

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Pariser Verträge

Die Pariser Verträge sind ein Vertragswerk, welches das Besatzungsregime in Westdeutschland beendete, das Besatzungsstatut aufhob und der BRD die Souveränität verlieh. Die Staatsgewalt der BRD über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten blieb allerdings insoweit beschränkt, als die drei Westmächte ihre Rechte aus der Berliner Deklaration von 1945 in Bezug auf Gesamtdeutschland und Berlin beibehielten.

Briefmarke von 2005 Pariser Verträge
Briefmarke 2005 – Pariser Verträge
Bildquelle: Von Prof. Christof Gassner, für das Bundesministerium der Finanzen und die Deutsche Post AG – http://philatelie.deutschepost.de/philatelie/shop/templates/produktseiten/produktdetail_standard.jhtml?id=prod3500022&navCount=57&navAction=jump, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5821390

 

Das Vertragswerk enthält folgende Einzelverträge:

  • Deutschlandvertrag (weitgehende außenpolitische Souveränität)
  • Beitritt zur WEU(Westeuropäische Union)
  • Beitritt zur NATO
  • Abkommen zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über das Statut der Saar

Am Tag der Unterzeichnung der Pariser Verträge erhielten die drei Westmächte eine diplomatische Note der Sowjetunion, in der eine Viererkonferenz über die Wiederherstellung der deutschen Einheit vorgeschlagen wurde. Später wurde eine europäische Sicherheitskonferenz vorgeschlagen. Kurz vor der ersten Lesung der Verträge im Bundestag kam die dritte Note: Wenn die westdeutsche Wiederbewaffnung beschlossen werde, werde die Sowjetunion die deutsche Einheit nicht mehr diskutieren.

Bonn, Bundestag, Pariser Verträge, Adenauer
Rede zu den Pariser Verträgen von Bundeskanzler Konrad Adenauer im Deutschen Bundestag am 25. Februar 1955

 

Bildquelle: Von Bundesarchiv, B 145 Bild-F002450-0005 / Unterberg, Rolf / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5448474

 

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

Warschauer Vertrag

Der Warschauer Vertrag, im Westen „Warschauer Pakt“ genannt, bestand von 1955 bis 1991. Warschauer Vertrag war die Kurzbezeichnung für den „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand zwischen der Volksrepublik Albanien, der Volksrepublik Bulgarien, der Ungarischen Volksrepublik, der Deutschen Demokratischen Republik. Der Volksrepublik Polen, der Volksrepublik Rumänien, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und der Tschechoslowakischen Republik“. Dieser Vertrag wurde am 14.05.1955 in Warschau unterzeichnet. Die VR Albanien stellte 1962 ihre Mitarbeit in der Organisation ein. Der Warschauer Vertrag war ein politisch militärisches Bündnis der vorgenannten Mitgliedsstaaten, deren oberstes Ziel die Erhaltung des Friedens in Europa war.

Signet der Warschauer Vertragorganisation
Logo des Warschauer Vertrags

 

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Von Dmitry Tretiakov – Eigenes Werk, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

Der Warschauer Vertrag bildete im Kalten Krieg das Gegenstück zur von den USA geführten NATO.

Der Warschauer Vertrag wurde abgeschlossen, um durch die Kriegsvorbereitungen der NATO heraufbeschworenen Gefahr eines neuen Weltkrieges entgegenzutreten. Die 1954 begonnene Ausrüstung der NATO-Streitkräfte mit Kernwaffen, die Beschleunigung des Wettrüstens, die Aufnahme der BRD in die NATO, die Aufstellung der Bundeswehr u.a.m. machten es erforderlich, die Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten zu verstärken und kollektive Verteidigungsmaßnahmen gegen eine mögliche Aggression vorzubereiten.

NATO und Warschauer VErtrag im Kalten Krieg

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Von Julian Oster – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Der Warschauer Vertrag war ein Ergebnis der seit 1947 zunehmenden Spannungen zwischen den Alliierten des Zweiten Weltkrieges sowie zwischen der BRD und der UdSSR.

Die Mitglieder des Brüsseler Paktes und Italien unterzeichneten mit der BRD am 23. Oktober 1954 die Pariser Verträge, die das Besatzungsstatut in der BRD beendeten und zur Gründung der WEU(Westeuropäische Union), eines Militärbündnisses westeuropäischer Staaten führen. Die Westalliierten unterstrichen den Alleinvertretungsanspruch der Regierung der BRD für ganz Deutschland(also die DDR als nicht vorhanden betrachten) und traten zugleich für die von der Bundesregierung für notwendig erachtete Wiederbewaffnung der BRD ein. Die Sowjetunion befürchtete ein Wiederaufleben des Militarismus in der BRD und wollte den Beitritt der BRD zur NATO verhindern. Nach mehreren diplomatischen Noten und Erklärungen reagierte sie mit einer Sicherheitskonferenz in Moskau, die vom 29. November bis 2. Dezember 1954 tagte und an der neben der sowjetischen Delegation Regierungsvertreter aus Albanien, Bulgarien, der DDR, der Volksrepubliken Polen und Rumänien, der Tschechoslowakei und der Volksrepublik Ungarn teilnahmen. Zum Abschluss der Konferenz wurde die Moskauer Erklärung (auch: Moskauer Deklaration) verabschiedet. Darin warnten die Unterzeichner vor einer Ratifizierung der Pariser Verträge und gaben bekannt, ein eigenes Militärbündnis gründen zu wollen. Entsprechende Absichtserklärungen zur gemeinsamen Organisation der Streitkräfte sollten folgen. Um die DDR in das Bündnis aufnehmen zu können, wurde der Kriegszustand formell zum 21. Januar 1955 beendet.

Mit der Ratifizierung der Pariser Verträge in den Mitgliedstaaten traten diese am 5. Mai 1955 in Kraft. Daraufhin wurde im polnischen Staatsratsgebäude in Warschau zum Abschluss der zweiten „Konferenz europäischer Länder zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit Europas“ vom 11. bis 14. Mai 1955 durch Albanien, Bulgarien, die DDR, die VR Polen, die VR Rumänien, die VR Ungarn, die Sowjetunion und die Tschechoslowakei der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand durch die Ministerpräsidenten unterzeichnet; er bestand aus einer Präambel und elf Artikeln. Für die Volksrepublik China nahm Verteidigungsminister Peng Dehuai als Beobachter an der Konferenz teil. Nach der Hinterlegung der Ratifikationsurkunden durch alle Unterzeichnerstaaten bei der Regierung der Volksrepublik Polen trat der Warschauer Vertrag am 4. Juni 1955 in Kraft.

Die DDR war zunächst vom militärischen Teil des Bündnisses ausgenommen und trat erst ab 28. Januar 1956 und damit zehn Tage nach der Unterzeichnung des Gesetzes zur Gründung der Nationalen Volksarmee auch diesem Teil bei.

Übersicht Warschauer Vertrag

siehe Wikipedia

Eine wichtige Richtung der Tätigkeit des Warschauer Vertrags war die abgestimmte Außen- und Sicherheitspolitik der Teilnehmerländer, die auf Entspannung und Abrüstung zielte. Der Warschauer Vertrag trug ausschließlich Verteidigungscharakter. Das entschlossene und zugleich konstruktive Auftreten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages hatte zahlreiche imperialistische Aggressionen und Interventionen verhindert(z.B. gegen die DDR) oder zu deren Niederlage wesentlich beigetragen.

Die Organisation des Warschauer Vertrages umfasste Beratungs- und Führungsorgane(-institutionen) und die Vereinten Streitkräfte. Höchstes politisches Organ war der Beratende politische Ausschuss, an dessen Beratungen in der Regel die Partei- und Staatschefs teilnahmen und dessen Beschlüsse große internationale Bedeutung für die Friedenssicherung besaßen.

Außerdem gehörten zur politischen Führungsstruktur der Organisation des Warschauer Vertrages das Komitee der Außenminister und das Vereinte Sekretariat.

Während der Politische Beratende Ausschuss nach Notwendigkeit zusammentrat, beriet das Komitee der Außenminister in der Regel einmal jährlich. Das Vereinte Sekretariat arbeitete ständig.

Truppenfahnen Warschauer Vertrag
Truppenfahnen der Armeen des Warschauer Vertrages

 

Zur militärischen Führungsstruktur der Organisation des Warschauer Vertrages gehörten:

  • Das Komitee der Verteidigungsminister
  • Das Vereinte Kommando(der Oberbefehlshaber der Vereinten Streitkräfte und seine Stellvertreter)
  • Der Stab der Vereinten Streitkräfte
  • Das technische Komitee

 

Die Grundlage ihrer Tätigkeit waren die Beschlüsse des Politischen Beratenden Ausschusses.

Der Standort des Vereinten Kommandos und des Stabes war Moskau.

 

Warschauer Konferenz, Grotewohl unterzeichnetDer Ministerpräsident der DDR, Otto Grotewohl, bei der Vertragsunterzeichnung in Warschau

 

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Die Vereinten Streitkräfte waren Truppen, Fliegerkräfte und Seestreitkräfte, die auf Vereinbarung zwischen den Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages für gemeinsame Handlungen bestimmt waren. Sie waren modern ausgerüstet. 80-90% ihrer Offiziere waren Kommunisten(ob sie es nach der Konterrevolution geblieben sind, ist die Frage), 60-70% der Unteroffiziere waren Mitglieder sozialistischer Jugendorganisationen.(auch hier die Frage, wie diese damaligen Führungskräfte heute politisch eingestellt sind.)

Briefmarke DDR 20. Jahrestag Warschauer Vertrag
Briefmarke DDR – 20 Jahre Warschauer Vertrag
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Briefmarke 20. Jahrestag Warschauer Vertrag
Briefmarke UdSSR – 20 Jahre Warschauer Vertrag
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Die nationalen Kontingente der Vereinten Streitkräfte bleiben den nationalen Verteidigungsministerien in allen Fragen unterstellt. Das Vereinte Kommando, der Stab und der Militärrat nahmen auf ihre Ausbildung und Gefechtsbereitschaft wesentlichen Einfluss. So wurden regelmäßig Manöver und Kommandostabsübungen der Bruderarmeen geplant, durchgeführt und die Ausbildungsergebnisse ausgewertet.

Ulbricht und Jakubowski, Manöverbesuch

Manöverbesuch im Oktober 1970 von Walter Ulbricht, Staatsratsvorsitzender der DDR, hier im Gespräch mit Iwan Ignatjewitsch Jakubowski, dem Oberkommandierenden der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Vertrages

 

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Eine wichtige Aufgabe des Vereinten Kommandos war die Ausarbeitung einheitlicher militärwissenschaftlicher Auffassungen über die Abwehr imperialistischer Aggressionen.

Zentrales Anliegen aller Organe(Institutionen) des Warschauer Vertrages war die ständige Festigung der Waffenbrüderschaft zwischen den Bruderarmeen.

Die Organisation des Warschauer Vertrages war das Zentrum für die Koordinierung der Außenpolitik der sozialistischen Bruderstaaten und ein bedeutender Faktor des Friedens und der internationalen Sicherheit.

Am 26. April 1985 wurde der Warschauer Vertrag zuletzt um 25 Jahre verlängert und hätte sich auch um jeweils weitere zehn Jahre automatisch verlängert.

Am 24. September 1990 unterzeichneten Rainer Eppelmann als letzter Verteidigungsminister der DDR und der Oberkommandierende der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Vertrages, der sowjetische Armeegeneral Pjotr G. Luschew, in Berlin/DDR ein Protokoll über die Herauslösung der Nationalen Volksarmee aus der militärischen Organisation des Bündnisses. Nur wenige Tage später wurde am 2. Oktober die NVA aufgelöst.

Berlin, Tagung Warschauer Pakt, Gruppenfoto
Tagung des Warschauer Vertrages in Berlin/DDR 1987
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Die militärischen Strukturen des Bündnisses wurden am 31. März 1991, der Warschauer Pakt hierzu selbst am 1. Juli 1991 offiziell aufgelöst. Die in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn stationierten sowjetischen Truppen wurden abgezogen; in Deutschland blieb auf ehemaligem DDR-Gebiet dagegen bis Ende Oktober 1994 die sowjetische (ab 22. Dezember 1991 russische) Westgruppe der Truppen (WGT, vormals GSSD) stationiert.

 

Entnommen aus Wikipedia und dem Jugendlexikon Militärwesen, DDR 1984, bearbeitet von Petra Reichel

Warschauer Vertrag

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NATO

Die NATO(Abk. von North Atlantic Treaty Oranizans; engl.) oder Nordatlantikpakt ist das bedeutendste und gefährlichste Militärbündnis. Es wurde während des Kalten Krieges geschaffen und richtete sich gegen die sozialistische Staatengemeinschaft, aber auch andere Länder und nationale Befreiungsbewegungen, die ihren eigenen Weg gehen wollten. Nach dem Ende des Sozialismus in Europa wurde die NATO nicht aufgelöst, sondern hat sich weiter nach Osten ausgedehnt. Auch frühere Mitgliedsländer des Warschauer Vertrages sind nun Mitglied der NATO.

NATO-Flagge

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Ausdehnung der NATO heute
Ausdehnung der NATO heute
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Die NATO ist am 04. April 1949 gegründet worden.

Mitgliedstaaten nach Beitrittsjahr
Mitgliedsstaaten der NATO nach Beitrittsjahr
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Von MK-CH1 – Eigenes Werk (Originaltext: selbst erstellt), Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

NATO-Beitritt der Bundesrepublik Deutschland während der Gipfelkonferenz in Paris im Mai 1955
NATO-Beitritt der BRD während der Gipfelkonferenz in Paris 1955
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Von Bundesarchiv, B 145 Bild-P098967 / Unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de,  Bild ist entsprechend verlinkt.

 

Das NATO-Hauptquartier (SHAPE) beherbergt mit dem Nordatlantikrat das Hauptorgan der NATO; diese Institution hat seit 1967 ihren Sitz in Brüssel. Nach der Unterzeichnung des Nordatlantikpakts am 4. April 1949 – zunächst auf 20 Jahre – war das Hauptquartier zunächst von 1949 bis April 1952 in Washington, D.C., anschließend war der Sitz vom 16. April 1952 bis 1967 in Paris eingerichtet worden. Das zweite Hauptquartier der NATO befindet sich als Allied Command Transformation (ACD) in der US-Stadt Norfolk (Virginia).

Flaggen vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel und die Skulptur mit dem NATO-Emblem
Flaggen vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel und die Skulptur mit dem NATO-Logo
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Von Senior Master Sgt. Adrian Cadiz – Secretary of defense visits NATO, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Der „NATO-Doppelbeschluss“ war eine wichtige Etappe im Kalten Krieg und war ein wichtiger Beitrag zur Niederlage des Sozialismus in Europa, inklusive der Beseitigung der DDR. Es entstand zwar damals eine große Friedensbewegung, die sich gegen den „NATO-Doppelbeschluss“ auflehnte, doch in der DDR formierte sich eine sogenannte unabhängige Friedensbewegung, deren Protest in die falsche Richtung ging und eine Vorstufe zur Konterrevolution in der DDR war.

Die NATO hat zur Zeit 28 Mitglieder. Die zwölf Gründungsmitglieder- sie gehören seit 1949 der NATO an- sind Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, das Königreich der Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich.

Entwicklung der NATO
Entwicklung der NATO
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Von User:Patrickneil, based off of Image:EU1976-1995.svg by glentamara – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Von 1949 bis 1962 gehörten auch die französischen Departements in Algerien ausdrücklich zum NATO-Vertragsgebiet. Bis zur Unabhängigkeit Maltas im September 1964 gehörte die Mittelmeerinsel auch als britische Kolonie zum NATO-Vertragsgebiet. Bis 1979 konnte die NATO und britische Marine gegen umfangreiche Finanzhilfen Malta als Militärstützpunkt nutzen.

Im Jahre 1952 traten die Türkei und Griechenland der Organisation bei, und seit 1955 ist die BRD Mitglied der NATO. Spanien ist dem Bündnis 1982 beigetreten, und 1990, nach Annexion der DDR, erfolgte die Ausdehnung des Nordatlantikvertrages auch auf das Gebiet der heutigen neuen Bundesländer.

NATO-Briefmarke der BRD 1980
NATO-Briefmarke (BRD 1980)
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Von scanned by NobbiP – scanned by NobbiP, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Frankreich war von 1966 bis 2009 nicht mehr in die Militärstrukturen der NATO integriert. Der Grund für Frankreichs Austritt lag darin, dass Charles de Gaulle die NATO als so empfundenes Instrument US-amerikanischer Interessen nicht akzeptierte. Er wollte Frankreichs militärische Unabhängigkeit und Entscheidungsfreiheit bewahren und die französischen Truppen nicht dem US-Kommando unterordnen.

Militärübungen in der Bundesrepublik sollten die Verteidigungsfähigkeit der NATO sicherstellen, Aufnahme vom Manöver REFORGER 1982
Militärübungen in der BRD, Aufnahme vom Manöver REFORGER 1982
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Von Unbekannt – http://www.defenseimagery.mil; VIRIN: DN-SC-92-01056, Gemeinfrei

 

Nach der Jugoslawien-Krieg änderte die französische Regierung ihre Position innerhalb der NATO und nahm seit Ende 1995 wieder an den Sitzungen des Ausschusses für Verteidigungsplanung (engl. Defence Planning Committee; DPC) teil, ohne dabei in die integrierten Militärstrukturen der NATO einzutreten. Im Frühjahr 2009 erklärte Nicolas Sarkozy, Frankreich umgehend in die Militärstrukturen reintegrieren zu wollen. Am 18. März stimmte das französische Parlament dem Plan Sarkozys zur vollständigen Rückkehr Frankreichs in die Kommandostruktur zu.

Ebenfalls aus den Militärstrukturen vorübergehend ausgeschieden waren Griechenland in der Zeit von 1974 bis 1981 und Spanien von 1986 bis 1999.

Korps-Sektoren militärischer Verantwortung im Zentralgebiet der NATO 1984
Korpssektoren militärischer Verantwortung im Zentralgebiet der NATO
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Von CIA – https://www.cia.gov/library/center-for-the-study-of-intelligence/csi-publications/csi-studies/studies/vol53no1/from-the-archives-1984-design-for-dysfunction.html, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Einen Sonderfall stellt Island dar, welches über keine eigenen Streitkräfte verfügt. Die Verteidigung Islands wurde bis 2006 durch die Vereinigten Staaten gewährleistet, welche sich 1951 in einem bilateralen Verteidigungsabkommen zur Verteidigung Islands verpflichtet haben. Jedoch beschloss die US-Regierung am 19. März 2006 einseitig und für Island überraschend ihre Streitkräfte abzuziehen und am 30. September 2006 verließen schließlich die letzten auf Island stationierten US-Soldaten das Land. Dennoch garantieren die USA weiterhin den militärischen Schutz der Insel im Angriffsfall. Die Regierung Islands hat sich aber zu medizinischer Hilfeleistung im Bündnisfall verpflichtet. Island ist nur als Beobachter in der Nuklearen Planungsgruppe und entsendet einen zivilen Vertreter zu den Tagungen des Verteidigungsplanungsausschusses (DPC) und des Militärausschusses (Military Committee).

Organisation_NATO

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Von Christoph Braun – Leibniz-Gymnasium Pirmasens, Sozialkunde-Leistungskurs MSS 13 (Schuljahr 2015/2016), CC-BY-SA 4.0, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Im Zuge der NATO-Osterweiterung wurden 1999 Tschechien, Polen und Ungarn Mitglieder der NATO. Danach wurden die früheren Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen sowie die weiteren osteuropäischen Länder Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien eingeladen, die am 29. März 2004 der NATO beitraten. Albanien und Kroatien erhielten am 3. April 2008 beim Gipfeltreffen in Bukarest eine Einladung zum Militärbündnis und unterzeichneten am 9. Juli in Brüssel die Beitrittsprotokolle. Ihr Beitritt wurde für den NATO-Gipfel im April 2009 in Kehl und Straßburg geplant, von allen NATO-Mitgliedern ratifiziert und am 1. April 2009 vollzogen.

Mitgliedstaaten der NATO
Mitgliedssaaten NATO
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Seit dem Beitritt der BRD zur NATO im Jahre 1955 haben sich die Aufgabe und Beteiligung erheblich gewandelt. In den Jahren bis zur Annexion der DDR war die Bundeswehr als Bündnisarmee konzipiert. Für den Einsatzfall existierten keine nationalen Führungsstrukturen. Die deutschen Verbände unterstanden im Bündnisfall den NATO-Befehlshabern. Einige Verbände, vor allem aus dem Bereich der Luftwaffe und der Bundesmarine waren der NATO bereits im Frieden direkt unterstellt und wurden jederzeit von ihr operativ geführt.

Mit der Beseitigung der DDR wurden ab 03. Oktober 1990 auch das Gebiet der heutigen neuen Bundesländer und auch die ganz Berlin Teil des NATO-Gebietes. Gemäß dem Zwei-plus-Vier-Vertrag dürfen jedoch nichtdeutsche NATO-Truppen nicht in Ostdeutschland stationiert werden, was diesen geografischen Raum im Zuge der Ausdehnung der NATO nach Osten zu einem „weißen Fleck“ macht.

Bis 1990 war die Aufgabe der Bundesehr ausschließlich die Verteidigung des eigenen Staatsgebietes. War aber innerhalb des Bündnisses ein wichtiger Part in der Ausrichtung gegen die sozialistischen Länder.

Dies hat sich geändert, als Deutschland im Zuge der Annexion der DDR seine volle Souveränität erlangte. Seit Anfang der 1990er Jahre erfolgte die Teilnahme von Bundeswehrsoldaten an sogenannten „friedensstiftenden und friedenserhaltenden Missionen“, was eine verschleiernde Umschreibung für die Auslandseinsätze ist, die gar nicht so friedlich sind. Diese Auslandseinsätze erfolgen in Zusammenarbeit mit den anderen Verbündeten. Auch Bundeswehreinsätze außerhalb des Bündnisgebietes(Out-of-Area-Einsätze) werden nunmehr durchgeführt.

NATO-Gipfeltreffen zum 50. Jahrestag der NATO im Andrew W. Mellon Auditorium (AWMA) in Washington, D.C., USA, April 1999

NATO-Gipfeltreffen zum 50. Jahrestag der NATO im Andrew W. Mellon Auditorium (AWMA) in Washington, D.C., USA, April 1999

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Von DoD photo by R. D. Ward – defenselink.mil, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Seitens der Friedensbewegung gibt es Kritik an der NATO, wo darauf hingewiesen wird, dass friedliche und gerechte Lösungen oder zumindest Kompromisse bei den vielen Konflikten und Interessengegensätzen nicht über Militärbündnisse und das Mittel Krieg, sondern nur über Institutionen, wie die Vereinten Nationen gelöst werden könnten. Allerdings ist das mit den Vereinten Nationen auch so eine Sache. Viele frühere Mitglieder der Friedensbewegung befürworteten den Angriff der NATO im Jugoslawienkrieg.

Vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 führte die NATO einen Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Verschleiernd erklärte sie, dass es ihr Ziel sei, eine humanitäre Katastrophe im Kosovo zu verhindern. Die GRÜNEN, einst Teil der Friedensbewegung, befürworteten den NATO-Angriff mit ähnlichen Argumenten und zogen sogar einen Vergleich mit den KZs während der Zeit des Faschismus heran. Im Anschluss an den Krieg wurde das Kosovo unter UN-Verwaltung gestellt, blieb aber formal Bestandteil der Bundesrepublik Jugoslawien. Die militärische Kontrolle übernahm – bis heute – die NATO-geführte KFOR-Truppe.

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NATO-Gipfeltreffen im November 2002 in Prag (Tschechien)
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Von US gov (Originally from en.wikipedia; description page is/was here), Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Demo während NATO-Treffen in Istanbul
Demo während eines NATO-Treffens in Istanbul
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Von Die Autorenschaft wurde nicht in einer maschinell lesbaren Form angegeben. Es wird Bertilvidet~commonswiki als Autor angenommen (basierend auf den Rechteinhaber-Angaben). – Die Autorenschaft wurde nicht in einer maschinell lesbaren Form angegeben. Es wird angenommen, dass es sich um ein eigenes Werk handelt (basierend auf den Rechteinhaber-Angaben)., CC BY 2.5, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Entnommen aus Wikipedia und Jugendlexikon Militärwesen, DDR 1984, bearbeitet von Petra Reichel

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NATO

Dwight D. Eisenhower

Dwight David „Ike“ Eisenhower (* 14. Oktober 1890 in Denison, Texas als David Dwight Eisenhower; † 28. März 1969 in Washington, D.C.) war ein US-amerikanischer General und Politiker der Republikanischen Partei. Von 1953 bis 1961 war er der 34. Präsident der Vereinigten Staaten und während des Zweiten Weltkrieges als General of the Army Oberkommandierender der alliierten Streitkräfte an der Westfront in Europa.

Eisenhowers offizielles Porträt im Weißen Haus
Eisenhowers offizielles Porträt im Weißen Haus
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Von James Anthony Wills – http://www.eisenhower.archives.gov/audiovisual/Portraits/index.htm, Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

Dieser Beitrag befasst sich mit der Rolle von Dwight D. Eisenhower während des Kalten Krieges. Wer sich näher mit seiner Person beschäftigen möchte, kann auf Wikipedia nachsehen.

Prägend für die Außenpolitik während der Eisenhower-Regierung war der Kalte Krieg. Zu Beginn seiner Präsidentschaft waren die Beziehungen zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten äußerst angespannt. Am 5. März 1953, rund sechs Wochen nach seiner Vereidigung, starb der Josef Stalin. Unter Nikita Chruschtschow, der sich schrittweise als Nachfolger durchsetzte, verbesserten sich die Beziehungen leicht. Dennoch wurde in der US-Öffentlichkeit ein Atomkrieg als permanente Bedrohung angesehen. Gegenüber der UdSSR trat Eisenhower mit dem Grundsatz der „kompromissbereiten Abschreckungspolitik“ auf. Dies bedeutete, dass er zwar gegenüber den sozialistischen Ländern für einen diplomatischen Austausch offen war, gleichzeitig aber die USA unter seiner Führung eine massive Aufrüstung betrieben. Dies zeigte sich insbesondere an der Weiterentwicklung von Atomwaffen, die in den 1950er-Jahren dutzendfach getestet wurden. Darüber hinaus autorisierte Eisenhower etliche Spionageaktionen wie Spionageflüge gegen die bzw. über der Sowjetunion. Auf Rat von General Matthew B. Ridgway widerstand Eisenhower Bitten, auf der Seite der Franzosen in Indochina zu intervenieren.

Als Präsident warnte Eisenhower eindringlich vor den Gefahren, die ein einflussreicher militärisch-industrieller Komplex für die USA in Zukunft mit sich bringen würde. So sagte er in seiner Rede „Chance for Peace“ am 16. April 1953:

„Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen bekommen, an denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie
verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder.“

Eine eindringliche Warnung vor dem militärisch-industriellen Komplex sprach er während seiner Abschiedsrede vom 17. Januar 1961 aus.

Diese Warnung hatte allerdings Propagandacharakter. Denn als Akteur des Kalten Krieges und Präsident der USA konnte er nicht ernsthaft danach handeln.

Eines der drängendsten Probleme, mit denen Eisenhower sich unmittelbar nach seinem Amtsantritt konfrontiert sah, war der andauernde Koreakrieg. Bereits während der Wahlkampagne von 1952 hatte er sich für eine diplomatische Lösung ausgesprochen. Als die Volksrepublik China in den Konflikt eingriff und den Norden unterstützte, entwickelte sich rasch ein militärisches Patt. Damit standen die USA zum Zeitpunkt von Eisenhowers Amtsübernahme noch immer mitten in einem verlustreichen Krieg, dessen Ende kaum absehbar schien.

Eisenhower wandte schließlich zwei Finten oder Drohungen an, um auf die chinesische Kriegspartei einzuwirken. Einerseits erweckten sie den Eindruck, sie würden eine Invasion nationalchinesischer Truppen von Taiwan auf das chinesische Festland tolerieren. Andererseits ließen sie über den indischen Staatschef Jawaharlal Nehru an die chinesische Führung durchsickern, dass sie bereit wären, die Mandschurei und Zentralchina zu bombardieren, notfalls unter dem Einsatz taktischer Nuklearwaffen. Darüber hinaus ließen die USA es zu, dass kommunistische Parteimitglieder unter den repatriierungsunwilligen Kriegsgefangenen agitierten, um sie zur Rückkehr zu bewegen. Am 30. März 1953 erklärte sich der chinesische Außenminister Zhou Enlai bereit, alle Gefangenen, die keine Repatriierung wünschten, neutralen Schutzmächten zu übergeben.

Nach langen Verhandlungen schlossen die Konfliktparteien am 27. Juli 1953 ein Waffenstillstandsabkommen. Es bestätigte im Wesentlichen den 38. Breitengrad als Grenze zwischen Nord- und Südkorea und legte eine vier Kilometer breite entmilitarisierte Zone entlang der Grenze fest. Es handelte sich aber nicht um einen Friedensvertrag. Damit dauert der Konflikt rein formal bis zum heutigen Tage an.

Wie sein Außenminister John Foster Dulles vertrat Eisenhower die Auffassung, die UdSSR würde das Streben einiger Staaten nach Befreiung ihrer Kolonialmächte (vornehmlich die US-Verbündeten Großbritannien und Frankreich) für ihre Zwecke ausnutzen, um US-amerikanischen Einfluss weltweit zurückzudrängen. Als der iranische Premierminister Mohammad Mossadegh die ansässigen britischen Ölfirmen verstaatlichen wollte, um den Anteil von Iran am Gewinn des Ölgeschäfts zu erhöhen, stimmte der Präsident einem Umsturz im Iran zu, um die drohende Verstaatlichung zu verhindern. Vertreter der britischen Regierung hatten ein derartiges Vorgehen bereits vor Eisenhowers Amtszeit angeregt, jedoch lehnte Eisenhowers Vorgänger Harry S. Truman ein solches Unterfangen mit amerikanischer Beteiligung ab. Nachdem er das Präsidentenamt übernommen hatte, autorisierte Eisenhower hingegen die Durchführung eines Putsches im Iran mit Beteiligung der CIA. In der Folge des Umsturzes wurde der autokratisch regierende Schah Mohammad Reza Pahlavi als Herrscher eingesetzt und die drohende Verstaatlichung der britischen Ölfirmen abgewendet.

Die CIA räumte erst 60 Jahre später, im August 2013, eine Beteiligung am Umsturz offiziell ein.

In die ersten Jahre seiner Präsidentschaft fiel die McCarthy-Ära. Als der Senator Joseph McCarthy auch begann, Kabinettsmitglieder und andere hohe Politiker des Kommunismus zu bezichtigen, wandte sich Eisenhower gegen McCarthy und konnte mit einer Reihe anderer Politiker dessen Einfluss stark zurückdrängen. Mithilfe von Senatoren beider Parteien, die den Präsidenten unterstützten, konnte McCarthy Ende des Jahres 1954 mehr und mehr von Öffentlichkeit und politischen Kreisen isoliert werden.

Die nach ihm benannte „Eisenhower-Doktrin“ von 1957 modifiziert die Containment-Politik seines Amtsvorgängers Truman insofern, als die bislang eher defensiven Eindämmungspläne gegen behauptete „stalinistische Expansionsbestrebungen“ nun durch die aggressivere Politik des Rollback ersetzt werden sollten. Eisenhowers als „Eisenhower-Doktrin“ bezeichnete Grundsatzrede vom 5. Januar 1957 war eine unmittelbare Reaktion auf die Sueskrise des Jahres 1956, die den westlichen Einfluss im arabischen Raum (besonders Ägypten) massiv eingeschränkt hatte. Nachdem der sowjetische Ministerpräsident Nikita Sergejewitsch Chruschtschow 1959 (als erster sowjetischer Regierungschef) die USA besucht hatte, schwenkten die Regierungen der beiden Supermächte auf einen Kurs der „friedlichen Koexistenz“ um. Im gleichen Jahr folgte auch die formale Aufgabe der Eisenhower-Doktrin.

Das US-Raumfahrtprogramm nahm während Eisenhowers Präsidentschaft seinen Anfang. Als 1957 die Sowjetunion mit Sputnik den ersten Satelliten in den Weltraum beförderte, war die US-Öffentlichkeit schockiert. Im Wettlauf der beiden politischen Systeme im Kontext des Kalten Krieges begannen die Vereinigten Staaten 1958, ihr eigenes Weltraumprogramm voranzutreiben.

Eisenhower mit NASA-Direktor
Eisenhower(links) mit dem NASA-Direktor Thomas Keith Glennan im April 1960
Bildquelle:Gemeinfrei, Bild ist entsprechend verlinkt

 

Präsident Eisenhower genehmigte während seiner Amtszeit mehrere streng geheime Spionageflüge über den sozialistischen Ländern, insbesondere der UdSSR. Ziel dieser Spionageflüge war der Gewinn von Erkenntnissen über Militärstützpunkte der Sowjets und damit auch eine Einschätzung ihrer tatsächlichen militärischen Stärke. Zu erheblichen diplomatischen Spannungen kam es im Mai 1960, als der Pilot Francis Gary Powers mit seiner Lockheed U-2 über dem Ural abgeschossen wurde und von den Sowjets gefangengenommen wurde. Eine vom sowjetischen Regierungschef Chruschtschow ausgesprochene Einladung an Eisenhower, Moskau zu offiziellen Gesprächen zu besuchen, zog dieser am 17. Mai 1960 auf dem Pariser Gipfeltreffen wieder zurück und verließ unter Protest den Gipfel. Erst eine Neuordnung der diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und der UdSSR unter Präsident John F. Kennedy führten im Februar 1962 zu Powers Freilassung nach den USA.

Für die Wirtschaftspolitik Eisenhowers wurden die neuen Begriffe „Modern Republicanism“ (moderner Republikanismus) und „Dynamic Conservatism“ (dynamischer Konservatismus) geprägt. Diese Politik umfasste die Begrenzung von staatlichen Ausgaben und damit einen Rückzug der öffentlichen Hand aus dem Wirtschaftsgeschehen. Dieses Ziel konnte insoweit erreicht werden, als die Staatsausgaben über Eisenhowers Amtsperiode keinen signifikanten Anstieg zu verzeichnen hatten. Ein weiteres Ziel seiner Wirtschaftspolitik war die Stärkung des Wettbewerbs. In seiner Amtszeit wurden die Lohn-Preis-Kontrollen aufgehoben sowie Regulierungen zurückgefahren.
Eisenhower verstand sich jedoch, anders als manche konservativen Republikaner, als Befürworter des Social Security-Konzepts(soziale Sicherheit), das in den 1930er-Jahren unter Franklin D. Roosevelt im Rahmen des „New Deal“ eingeführt worden war. Auch unter Eisenhower erfolgte eine Ausweitung der Sozialversicherungen und eine Erhöhung des Mindestlohns.
In einem privaten Brief erklärte Präsident Eisenhower seinen Standpunkt wie folgt:

“Should any party attempt to abolish social security and eliminate labor laws and farm programs, you would not hear of that party again in our political history. There is a tiny splinter group of course, that believes you can do these things … Their number is negligible and they are stupid.”

„Sollte eine Partei versuchen, den Social Security Act, das Arbeitsrecht und die Farmprogramme abzuschaffen, dann würde man von dieser Partei in der politischen Geschichte nie wieder etwas hören. Es gibt natürlich eine kleine Splittergruppe, die glaubt, Derartiges tun zu können […] Ihre Anzahl ist jedoch vernachlässigbar und sie sind dumm.“
– Dwight D. Eisenhower in einem Brief an seinen Bruder Edgar Eisenhower.

Allerdings ist es dann anders gekommen. Es ist Sozialabbau betrieben worden. Heute hat der Neoliberalismus gesiegt. In den USA ist heutzutage keine sozialen Sicherheit mehr vorhanden.

In den 1950er-Jahren wurde der Ruf der Afroamerikaner nach voller Gleichberechtigung immer lauter. Eisenhower sprach sich öffentlich dafür aus, den Schwarzen mehr Rechte zuzugestehen. Sein Vorgänger Truman hatte durch den Executive Order 9981 im Jahr 1948 mit der Beendigung der Rassentrennung in den Streitkräften bereits damit begonnen, dieser Minderheit mehr Rechte einzuräumen. Dennoch war eine volle Gleichstellung Schwarzer noch lange nicht erreicht.

 

Zahlen und Fakten entnommen aus Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Harry S. Truman

Harry S. Truman (* 8. Mai 1884 in Lamar, Missouri; † 26. Dezember 1972 in Kansas City, Missouri; eigentlich Harry S Truman) war ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und von 1945 bis 1953 der 33. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Truman vertrat zuvor den Bundesstaat Missouri im US-Senat.
Truman stammte aus sehr einfachen Verhältnissen und trat erst relativ spät in die aktive Politik ein. Zunächst als Farmer tätig, nahm er 1918/19 freiwillig am Ersten Weltkrieg teil. Nach dem Scheitern seiner geschäftlichen Aktivitäten als Mitinhaber eines Herrenausstatters Anfang der 1920er ging der Demokrat Truman auf Betreiben des lokalen Parteiführers Tom Pendergast in die lokale Politik, wo er ab 1927 Leiter der County-Verwaltung war. Auf Pendergasts Betreiben gelang ihm 1934 der Sprung in den US-Senat, dem er nach einer Wiederwahl 1940 noch bis Anfang 1945 angehörte. Durch den Vorsitz des Ausschusses für die Rüstungsproduktion während des Zweiten Weltkrieges wurde er überregional bekannt, was ihm den Weg zur demokratischen Vizepräsidentschaftskandidatur bei der Wahl 1944 an der Seite Franklin D. Roosevelts ebnete. Allerdings amtierte er nur zwischen Januar und April 1945 als Vizepräsident; nach dem Tod Roosevelts musste er selbst die Präsidentschaft übernehmen.
Während das Deutsche Reich wenige Wochen nach seinem Amtsantritt kapitulierte, wurde der Pazifikkrieg erst nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki beendet. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges nahmen schon bald die politischen Spannungen mit der Sowjetunion zu, was zu einer Teilung Europas führte und den Kalten Krieg begründete. Truman begegnete dieser neuen Weltlage mit der Truman-Doktrin von 1947, die eine „Eindämmung“ des Kommunismus forderte (Containment-Politik). Ab 1948 leisteten die USA mit dem Marshallplan umfassende ökonomische Hilfen für weite Teile Europas. Währenddessen wurde die Weiterentwicklung der Nuklearwaffen vorangetrieben.
Obwohl im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 1948 mit Trumans Niederlage gerechnet wurde, konnte er sich überraschend gegen seinen republikanischen Widersacher Thomas E. Dewey durchsetzen. Nach seiner Wiederwahl nahmen die politischen Verwerfungen mit den sozialistischen Ländern zu. Der Koreakrieg (1950–1953) wurde der erste Stellvertreterkrieg im Ost-West-Konflikt. Nach der unter US-Führung erfolgten Intervention mit UN-Mandat gelang es nicht, den verlustreichen Krieg noch während Trumans Amtszeit zu beenden. Innenpolitisch trat Truman mit seinem „Fair Deal“ für eine Fortsetzung des „New Deals“ und eine progressive Politik ein. Seine Vorhaben, die unter anderem eine Ausweitung des Sozialstaates vorsahen, wurden aber wegen des Widerstands von konservativen Kräften im Kongress nur bedingt umgesetzt. Wegweisend war jedoch sein Eintreten für die Rechte von Afroamerikanern, indem er 1948 mit dem Abbau der Rassentrennung in den Streitkräften begann. Für die Wahl 1952 verzichtete Truman auf eine weitere Kandidatur und schied im Januar 1953 aus dem Präsidentenamt aus. Danach zog er sich bis zu seinem Tod 1972 ins Privatleben zurück.

 

Harry-S.-Truman 1945
Harry S. Truman 1945
Bildquelle:
„Harry S. Truman“ von Frank Gatteri, United States Army Signal Corps – http://www.trumanlibrary.org/photographs/view.php?id=2267. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons – Bild ist entsprechend verlinkt

 

Dieser Blog-Beitrag befasst sich schwerpunktmäßig mit den Teilen aus der Karriere von Harry S. Truman, die mit dem Kalten Krieg zu tun haben. Wer sich für weitere Lebensabschnitte von Harry S. Truman interessiert, kann sich im Wikipedia-Artikel  informieren.

 

Präsidentschaft von 1945-1953

Am 12. April 1945 starb der seit geraumer Zeit gesundheitlich angeschlagene Präsident Roosevelt .Gemäß der Verfassung der Vereinigten Staaten wurde Truman, nach nur 82 Tagen als Vizepräsident, umgehend im Beisein des Kabinetts als neuer Präsident vereidigt. Das Amt des Vizepräsidenten blieb für die gesamte verbleibende Amtszeit bis Januar 1949 vakant, da die gesetzliche Grundlage für die Ernennung eines neuen Vizepräsidenten damals noch fehlte. Die Reaktion in Öffentlichkeit und Ausland auf den neuen Präsidenten war sehr gespannt, da Truman weder in der US-Bevölkerung noch den internationalen Partnern und Kriegsgegnern besonders bekannt war.

Nach seinem Amtsantritt blieben die Minister Roosevelts auf Bitten des neuen Präsidenten zunächst auf ihren Posten. Allerdings war mit Ausnahme von James V. Forrestal als Marineminister (und später als Verteidigungsminister) bereits Ende des Jahres 1945 das Kabinett komplett umgebildet. Truman, der nicht zum engeren Machtzirkel um Roosevelts Kabinett gehörte, ersetzte die Ressortschefs nach und nach mit Politikern seines Vertrauens. 1947 wurde außerdem das Marineministerium in eine Unterbehörde des neu geschaffenen Verteidigungsministeriums umgewandelt; diesen Status erhielt auch das Heeresamt als Nachfolgebehörde des Kriegsministeriums. Nur der Verteidigungsminister besaß fortan noch Kabinettsrang.

Als Truman die Führung seines Landes übernahm, war der Zweite Weltkrieg auf dem europäischen Schauplatz bereits kurz vor dem Ende. Die endgültige Niederlage des Deutschen Reiches war nur noch eine Frage von wenigen Wochen. An der militärischen Strategie seines Vorgängers hielt er fest; Der Krieg sollte bis zur bedingungslosen Kapitulation des NS-Regimes fortgeführt werden. Hitlers Hoffnung auf einen Zerfall der alliierten Kriegsallianz nach Roosevelts Tod hatte sich nicht erfüllt. Am 8. Mai 1945, seinem 61. Geburtstag, verkündete Truman über das landesweite Fernsehen und Radio das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Am selben Tag zog er auch offiziell ins Weiße Haus ein.

Truman unterstützte die Idee der Vereinten Nationen, deren Gründungsurkunde er im Juni 1945 unterzeichnete und an deren Gründungskonferenz er im selben Monat in San Francisco teilnahm.

Im Juli 1945 reiste der neue Präsident nach Potsdam zur dortigen Konferenz mit dem sowjetischen Parteichef Josef Stalin und dem britischen Premierminister Winston Churchill, welchen Clement Attlee nach Churchills Abwahl während der Konferenz ersetzte.

Josef Stalin (2. v. l.), Harry S. Truman (2. v. r.) und Winston Churchill (rechts) während einer Konferenzpause, Juli 1945
Josef Stalin (2. v. l.), Harry S. Truman (2. v. r.) und Winston Churchill (rechts) während einer Konferenzpause, Juli 1945
Bildquelle:
„Bundesarchiv Bild 183-29645-0001, Potsdamer Konferenz, Stalin, Truman, Churchill“ von Bundesarchiv, Bild 183-29645-0001 / CC-BY-SA 3.0. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons -Bild ist entsprechend verlinkt

 

 

Am Ende der Konferenz stand das Potsdamer Abkommen, das unter anderem die Aufteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen vorsah.

Auch nach dem Ende des Kriegs in Europa dauerten auf dem pazifischen Schauplatz die Kämpfe mit dem Kaiserreich Japan (Pazifikkrieg) unvermindert an. Die USA arbeiteten seit geraumer Zeit am sogenannten Manhattan-Projekt zur Entwicklung von Atombomben. Dieses Projekt war so geheim, dass Truman erst nach seinem Amtsantritt als Präsident umfassend darüber informiert wurde. Während seines Aufenthaltes in Potsdam wurde er am 16. Juli 1945 unterrichtet, dass mit dem Trinity-Test in der Wüste New Mexicos die erste nukleare Explosion ausgelöst worden war. Dieser erfolgreiche Atombombentest warf rasch die Frage auf, ob diese neue Waffe gegen Japan eingesetzt werden sollte. Präsident Truman ordnete Anfang August die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki an. Es war bis heute der einzige Einsatz von Atomwaffen in einer kriegerischen Auseinandersetzung. Insgesamt starben durch die beiden Atombomben etwa 155.000 Menschen sofort und 90.000 bis 140.000 Menschen an den unmittelbaren Folgen. Nach einigen Schätzungen starben bis 1950 etwa 200.000 Menschen aufgrund von Krebs und anderen Langzeitschäden. Nach dem Abwurf der zweiten Bombe am 9. August kapitulierte Japan bedingungslos. Die offizielle Kapitulation Japans erfolgte am 2. September 1945. Damit war der Zweite Weltkrieg endgültig beendet.

Als Alternative für den Einsatz der Atombomben wurde in jener Zeit eine militärische Intervention auf die japanischen Hauptinseln gesehen. Truman lehnte diese jedoch ab, nachdem er zur Überzeugung gelangt war, dass ein Einsatz der Atombomben den Krieg schneller beenden und das Leben amerikanischer Soldaten schonen würde. Dieser Sachverhalt bleibt bis heute Gegenstand kontroverser Diskussionen. Kritiker sind der Überzeugung, Japan habe kurz vor der Kapitulation gestanden und der Einsatz der Atombomben sei überflüssig gewesen. Nach ihrer Auffassung habe Truman lediglich die neu entwickelte Waffe unter realen Bedingungen testen und die neue militärische Stärke der USA, vor allem gegenüber der Sowjetunion, demonstrieren wollen. Mit einer solchen Demonstration amerikanischer Militärmacht habe man Moskau davon abhalten wollen, die Nachkriegsordnung in Japan mitbezustimmen, indem die Kapitulation des Kaiserreichs vor einem Kriegseintritt der UdSSR vollzogen würde. Andere Historiker argumentieren, Japan sei noch lange nicht zur Kapitulation bereit gewesen, was eine US-Intervention unausweichlich gemacht habe. Damalige Schätzungen gingen, basierend auf den Erfahrungen mit Kämpfen um kleinere japanische Inseln, davon aus, dass eine solche Intervention auf den Hauptinseln auf beiden Seiten mehr Todesopfer gefordert und den Krieg um Monate oder Jahre verlängert hätte.

Innenpolitik

Die Sozialpolitik war für USA-Verhältnisse sehr fortschrittlich und ist heute undenkbar. Nun ja, es war Kalter Krieg, da wollte man, dass es den Leuten besser geht, als in den sozialistischen Ländern.
Der Lebensstandard der USA-Bürger verbesserte sich zusehends und es gab einen großen Wirtschaftsaufschwung.Im Herbst 1945 stellte Truman sein innenpolitisches Programm für die Nachkriegsjahre vor. In ihm forderte er eine, wie von Roosevelt geplante, Fortsetzung der New-Deal-Reformen und damit einen Ausbau des amerikanischen Sozialstaates. Ein zentrales Anliegen Trumans war die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, so der Präsident, sei „ein Recht und kein Privileg“. Speziell staatliche Hilfen für besonders Bedürftige und Senioren waren eine Kernforderung Trumans. An diesem Ziel hielt er bis zum Ende seiner Präsidentschaft fest, obgleich der Kongress mit den Stimmen von Republikanern und konservativen Südstaaten-Demokraten, die gemeinsam eineIm Herbst 1945 stellte Truman sein innenpolitisches Programm für die Nachkriegsjahre vor. In ihm forderte er eine, wie von Roosevelt geplante, Fortsetzung der New-Deal-Reformen und damit einen Ausbau des amerikanischen Sozialstaates. Ein zentrales Anliegen Trumans war die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, so der Präsident, sei „ein Recht und kein Privileg“. Speziell staatliche Hilfen für besonders Bedürftige und Senioren waren eine Kernforderung Trumans. An diesem Ziel hielt er bis zum Ende seiner Präsidentschaft fest, obgleich der Kongress mit den Stimmen von Republikanern und konservativen Südstaaten-Demokraten, die gemeinsam eine konservative Koalition formierten, blockierten. Auch in anderen wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen stemmte sich die konservative Koalition gegen den Präsidenten, dem vorgeworfen wurde, für zu viele staatliche Eingriffe einzutreten. formierten, blockierten. Auch in anderen wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen stemmte sich die konservative Koalition gegen den Präsidenten, dem vorgeworfen wurde, für zu viele staatliche Eingriffe einzutreten.

Eine allgemeine Krankenversicherung gibt es in den USA bis heute nicht. Später versuchten die Präsidenten Clinton und Obama diese einzuführen. Doch auch sie scheiterten an den Konservativen. In den USA ist die neoliberale Ideologie vorherrschend, dass es Privatsache ist für den Krankheitsfall vorzusorgen, bzw. eine private Versicherung abzuschließen. Wer sich das nicht leisten kann, gilt als Versager, ist gescheitert und selbst schuld.

Trotz der allgemein positiven wirtschaftlichen Lage sah sich der Präsident in den Nachkriegsjahren mit einer nie da gewesenen Zahl an Streiks konfrontiert, die zunehmend seiner Popularität schadeten. Besonders die rasante Inflation führte zu Rufen nach höheren Löhnen. Auch bessere Arbeitsbedingungen, wie etwa in der Stahlindustrie, wurden gefordert. So kam es im Januar 1946 zu einem Streik von 800.000 Beschäftigten in der Stahlindustrie. Nach dessen Ende folgte im Frühjahr 1946 ein Streik der Kohlearbeiter, woraufhin es landesweit zu Versorgungsengpässen kam. Die Mehrheit der US-Bürger reagierte verärgert auf diese Situation und forderte eine Intervention der Regierung. Truman sah in den Streiks eine Gefährdung des Allgemeinwohls und sah sich daher zu Gegenmaßnahmen gezwungen. Er forderte eine Zwangsrekrutierung der Streikenden in die Streitkräfte. Sein Vorhaben passierte das Repräsentantenhaus, scheiterte aber am Widerstand des Senats. Sein Vorschlag rief scharfe Kritik bei den Gewerkschaften hervor. Die oppositionellen Republikaner hingegen warfen dem Präsidenten vor, nicht entschieden genug gegen die Streiks vorzugehen.

In diesem politischen Klima, das Trumans Popularität in der Bevölkerung erheblich schadete, gelang es den Republikanern bei den Kongresswahlen im November 1946 erstmals seit 16 Jahren wieder eine Mehrheit in beiden Kammern der Legislative zu erringen. Obwohl der Präsident nach Konstituierung des neuen Kongresses im Januar 1947 mit den republikanischen Führern in außenpolitischen Fragen eng kooperierte, kam es in innenpolitischen Fragen zu erbitterten Auseinandersetzungen. Truman
sah sich als Verteidiger von Roosevelts Erbe, das er gegen einen republikanischen Kongress zu verteidigen habe, der Sozialreformen revidieren wolle und eine Klientelpolitik zugunsten der oberen Einkommen und Großkonzernen betrieb. Die Republikaner verstanden ihren Wahlsieg als Mandat der Bevölkerung, einen als zu überhand nehmenden Sozialstaat sowie wirtschaftsschädliche Regulierungen drastisch zurückzufahren. Auch der in den Jahren seit der Great Depression gewonnene Einfluss der Gewerkschaften war vielen Republikanern ungelegen, da er in ihren Augen dem Wirtschaftswachstum schadete. So verabschiedete der Kongress im Sommer 1947 das sogenannte Taft-Hartley-Gesetz, mit dem er Einfluss der Arbeitnehmervereinigungen stark eingeschränkt und ausufernde Streiks eingedämmt werden sollten. Präsident Truman legte sein Veto gegen die Vorlage ein. Allerdings gelang es den Republikanern mithilfe der konservativen Demokraten aus dem Süden den Einspruch des Präsidenten mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit zu überstimmen. Trumans Veto verbesserte sein Ansehen bei den Gewerkschaften wieder, die sich 1948 größtenteils für eine Wiederwahl des Präsidenten aussprachen. Zwei weitere Vetos Trumans gegen die von den Republikanern angestrebten Steuersenkungen konnten nicht zurückgewiesen werden.

Heute verdienen viele USA-Bürger/innen nicht mal genug, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Wie auch in Europa, gibt es in den USA heutzutage nur noch wenige Fabrikarbeiter/innen, da die Produktion meist im Ausland erfolgt. Da es in den USA keine ergänzenden Sozialleistungen gibt, müssen die Menschen dort in zwei bis drei Jobs arbeiten. Da ihnen seit Jahr und Tag die neoliberale Ideologie eingetrichtert wurde und wird, nehmen sie diese Zustände als gegeben hin. Wie sollen sie bei zwei bis drei Jobs Zeit finden sich zu bilden und zu organisieren? Unmöglich.

Präsident Truman trat entschieden gegen die Rassendiskriminierung vor. Zu den wegweisendsten innenpolitischen Entscheidungen Trumans zählt seine Executive Order vom 26. Juli 1948 zur Aufhebung der Rassentrennung in den Streitkräften der Vereinigten Staaten.Für diese Haltung wurde er vor allem vom konservativen Parteiflügel aus dem Süden vehement kritisiert. Seine Forderung nach tatsächlicher Gleichberechtigung von Farbigen waren mitverantwortlich für die Abspaltung des Parteiflügels zur Wahl 1948 und leitete eine langsame Abkehr des Südens von der Demokratischen Partei, die dort seit ihrem Bestehen ihre Hochburgen hatte, ein. Die Zuwendung der Südstaaten zu den Republikanern wurde durch die Politik der demokratischen Präsidenten John F. Kennedy und Lyndon B. Johnson endgültig besiegelt, die sich ebenfalls für die Gleichberechtigung von Schwarzen engagierten und hier, wie auch Truman, im Gegensatz zu den meisten Politikern aus dem Süden eine Zuständigkeit der Bundesregierung sahen. In vielen Bundesstaaten des Nordens und des Westens vollzog sich hingegen eine umgekehrte Entwicklung. Von Truman geforderte gesetzliche Vorstöße in diesem Bereich erwiesen sich jedoch angesichts der ablehnenden Haltung südstaatlicher Politiker als schwierig. Dennoch wird Trumans Politik als Beginn für die Schaffung von gleichen Lebensbedingungen der Farbigen in den USA gesehen. Viele seiner politischen Bestrebungen in diesem Bereich wurden in den 1960er-Jahren unter Präsident Lyndon B. Johnson umgesetzt; darunter auch die zivile Abschaffung der Rassentrennung.

Beginn des Kalten Krieges und Marschallplan

Bereits während der Potsdamer Konferenz traten mehr und mehr politische Spannungen zwischen der Sowjetunion und den Westmächten (besonders den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich) auf. Diese fußten insbesondere auf sehr verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Systemen.Das Bekanntwerden massiver Kundschaftertätigkeiten der Sowjetunion in Großbritannien, den USA und Kanada durch Dokumente des übergelaufenen Kryptographen Igor Gouzenko bewirkte im Jahr 1945 zusätzlich eine deutlich konfliktfreudigere Haltung des Westens sowie der US-Regierung unter Truman.

Die politischen Spannungen zwischen den beiden neuen Weltmächten USA und UdSSR nahmen in den folgenden Jahren massiv zu. Das gegenseitige Misstrauen wuchs, als mit der Irankrise 1946 und im Hinblick auf die politische Entwicklung der Türkei weitere Konfliktherde hinzukamen. Die Drohung Präsident Trumans mit ernsthaften Konsequenzen, bis hin zum Einsatz von Atomwaffen, ließ Stalin einlenken. (siehe Blog-Beitrag zur Irankrise)

Angesichts der gespannten weltpolitischen Lage verkündete Truman am 12. März 1947 vor dem Kongress seine als Truman-Doktrin bekannt gewordene Außenpolitik, die den Kalten Krieg von westlicher Seite her begründete. Truman setzte sich auch dafür ein, dass die Mittel für den Marshallplan mit breiter Mehrheit im Kongress bewilligt wurden. Am 3. April 1948 wurde schließlich das Marshallplan-Gesetz von Truman unterzeichnet. Dieses Programm sah umfassende Wiederaufbauhilfe der USA in zahlreichen europäischen Ländern in Form von Krediten und Warenlieferungen vor. Ziel war einerseits die wirtschaftliche und soziale Regeneration dieser Staaten sowie andererseits die Vorbeugung gegenüber einem weiteren Ausbreiten des Kommunismus in Europa. In der amerikanischen Regierung war man zu der Auffassung gelangt, der Kommunismus könne sich im europäischen Raum ausbreiten, falls die aus den Zerstörungen des Krieges resultierenden Hungersnöte und wirtschaftlichen Probleme nicht beseitigt würden. Gleichzeitig würde durch den wirtschaftlichen Aufbau in Europa den USA ein neuer Handelspartner entstehen und somit auch die US-Wirtschaft fördern. Das Wiederaufbauprogramm wird in historischem Kontext heute als Erfolg gewertet, da zahlreiche westeuropäische Länder, insbesondere die BRD, davon profitierten.

Angesichts der gespannten weltpolitischen Lage verkündete Truman am 12. März 1947 vor dem Kongress seine als Truman-Doktrin bekannt gewordene Außenpolitik, die den Kalten Krieg von westlicher Seite her begründete. Truman setzte sich auch dafür ein, dass die Mittel für den Marshallplan mit breiter Mehrheit im Kongress bewilligt wurden. Am 3. April 1948 wurde schließlich das Marshallplan-Gesetz von Truman unterzeichnet. Dieses Programm sah umfassende Wiederaufbauhilfe der USA in zahlreichen europäischen Ländern in Form von Krediten und Warenlieferungen vor. Ziel war einerseits die wirtschaftliche und soziale Regeneration dieser Staaten sowie andererseits die Vorbeugung gegenüber einem weiteren Ausbreiten des Kommunismus in Europa. In der amerikanischen Regierung war man zu der Auffassung gelangt, der Kommunismus könne sich im europäischen Raum ausbreiten, falls die aus den Zerstörungen des Krieges resultierenden Hungersnöte und wirtschaftlichen Probleme nicht beseitigt würden. Gleichzeitig würde durch den wirtschaftlichen Aufbau in Europa den USA ein neuer Handelspartner entstehen und somit auch die US-Wirtschaft fördern. Das Wiederaufbauprogramm wird in historischem Kontext heute als Erfolg gewertet, da zahlreiche westeuropäische Länder, insbesondere die BRD, davon profitierten.

Anerkennung Israels

Truman stand den Bestrebungen, im Nahen Osten mit Israel einen jüdischen Staat zu errichten, positiv gegenüber. Schon als Senator trat er als Befürworter des Zionismus auf. Obwohl die Schaffung eines jüdischen Staates auch in der amerikanischen Bevölkerung populär war, gab es innerhalb des Kabinetts auch Bedenken. So warnte Verteidigungsminister James V. Forrestal den Präsidenten, die Anerkennung eines solchen Staates könne die Beziehung zu Saudi-Arabien belasten, die jedoch aufgrund der Abhängigkeit vom Öl von elementarer Bedeutung für die USA seien. Truman wies dies jedoch zurück und erklärte, er werde seine Entscheidungen nicht nach Öl sondern nach Recht fällen. Für den Präsidenten war die Anerkennung und Unterstützung Israels, in den viele Überlebende des Holocaust flüchten konnten, angesichts der jüdischen Verfolgung durch den Faschismus wenige Jahre zuvor vor allem eine moralische Angelegenheit.

Von Truman unterzeichnete Presseerklärung zur Anerkennung Israels (14. Mai 1948)
Von Truman unterzeichnete Presseerklärung zur Anerkennung Israels (14. Mai 1948)
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„Press Release Announcing United States De Facto Recognition of the State of Israel – NARA – 200612“ von Unbekannt oder nicht angegeben – U.S. National Archives and Records Administration. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons -Bild ist entsprechend verlinkt

 

Als Israel sich am 14. Mai 1948 für unabhängig erklärte, erkannte Truman die Souveränität des Landes noch am selben Tag an. Auch die Sowjetunion vollzog dies wenige Tage später. Trumans Entscheidung zur Anerkennung des neuen jüdischen Staates war Ausgangspunkt für die bis heute engen politischen Beziehungen der Vereinigten Staaten und Israel. Ein neuer Konfliktherd ist geschaffen worden.

Zweite Amtszeit

Nach seinem Wahlsieg vom November 1948 legte Truman den Amtseid für eine volle Amtsperiode im Rahmen einer feierlichen Zeremonie am 20. Januar 1949 vor dem Kapitol ab. Bei diesen Feierlichkeiten wurde auch Alben W. Barkley als Vizepräsident vereidigt. Es war die erste präsidiale Vereidigungszeremonie in der amerikanischen Geschichte, die vom Fernsehen übertragen wurde.

„Fair Deal“

Für Trumans innenpolitisches Programm, das er zur Wahl von 1948 vorstellte, wurde in Anlehnung an Roosevelts „New Deal“ der Begriff „Fair Deal“ geprägt. Obwohl auch seine Demokraten im Zuge der Wahlen dieses Jahres wieder eine Mehrheit im Kongress erreichten, wurden aufgrund des Widerstandes der konservativen Koalition nur wenige seiner Vorschläge tatsächlich umgesetzt. Der Präsident hielt an seiner Forderung nach einer allgemeinen Krankenversicherung in Form des heutigen Medicare und Medicaid(eine Mindestsicherung z.b. für Senioren, die aber nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“ ist) fest, was der Kongress jedoch mit den Stimmen der Konservativen Koalition ablehnte. Diese Vorhaben wurden erst in den 1960er-Jahren unter Lyndon B. Johnson realisiert. Auch eine von Truman angestrebte Rücknahme des Taft-Hartley-Gesetze kam wegen der Blockadehaltung der konservativen Koalition nicht zustande. Realisiert wurde hingegen der „Housing Act of 1949“ zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus. Im Zuge des Programms beteiligte sich der Bund am Bau von rund 800.000 Wohnungen.

Wettrüsten

Nach dem Atombombeneinsatz in Japan trieb die US-Regierung die Weiterentwicklungen von Nuklearwaffen rasch voran. Im Anbetracht der sich verschlechternden Beziehungen mit der UdSSR wurde eine Aufrüstung, bei Atomwaffen im Besonderen, als elementares Interesse der USA definiert. Vor allem setzte man mit der nuklearen Bewaffnung aber auf Abschreckung, um so einen Atomkrieg verhindern zu können. Die systematische Aufrüstung führte zu einem Rüstungswettlauf mit der Sowjetunion (später auch mit China), die im Wesentlichen erst mit Ende des Kalten Krieges um das Jahr 1989 ein Ende fand.

McCarthy-Ära und „unamerikanische Umtriebe“

Noch in Trumans Ära, besonders seiner zweiten Amtsperiode, hatte mit den Aktivitäten des House Un-American Activities Committee (HUAC) des Repräsentantenhauses und mit dem Untersuchungsausschuss des Senators Joseph McCarthy die sogenannte McCarthy-Ära begonnen, die Jagd auf tatsächliche und vermeintliche Kommunisten in den USA. Die damit verbundenen Auswüchse, die sich zu einer wahren Hysterie ausgewachsen hatten, veranlassten den Präsidenten später zu der scharfen Grundsatzkritik:
“I’ve said many a time that I think the Un-American Activities Committee in the House of Representatives was the most un-American thing in America!”
„Ich habe wiederholt gesagt, dass ich der Meinung bin, das Komitee für unamerikanische Umtriebe im Repräsentantenhaus war die un-amerikanischste Angelegenheit in Amerika!“

Koreakrieg

Korea war nach dem Zweiten Weltkrieg auf Höhe des 38. Breitengrades in Nord und Süd geteilt worden. Während im Norden ein von der Sowjetunion gestütztes kommunistisches Regime etabliert wurde, entstand im Süden eine antikommunistische Regierung mit Unterstützung der USA. Im Juni 1950 kam es auf Betreiben des nordkoreanischen Machthabers Kim Il-sung zu einer Invasion des Nordens in den Süden mit dem Ziel der Wiedervereinigung Koreas unter kommunistischer Führung. Die UdSSR unter Stalin billigte dieses Vorgehen und lieferte Kriegsausrüstung an Nordkorea (russische Soldaten wurden aber nicht entsandt). Mit einem UN-Mandat schickten die USA und einige weitere westliche Staaten Truppen unter dem Kommando von General Douglas MacArthur auf die koreanische Halbinsel zur Abwehr der Invasion. Die US-Kriegsführung erwies sich zunächst als erfolgreich, indem die nordkoreanischen Einheiten immer weiter zurückgedrängt wurden. Truman autorisierte auf General MacArthurs Bestreben den weiteren Vormarsch der US-Truppen sowie deren Verbündeter bis an die Grenze zur Volksrepublik China. MacArthur hatte eine Kriegsbeteiligung Chinas, das im Jahr zuvor unter kommunistische Führung geriet, als sehr unwahrscheinlich bezeichnet. Als sich dies jedoch Ende des Jahres als unwahr erwies und chinesische Streitkräfte in den Konflikt eingriffen, wurde MacArthur von Truman entlassen. Da MacArthur in der US-Bevölkerung und unter vielen amerikanischen Politikern ein hohes Ansehen genoss, führte die Entscheidung des Präsidenten zu kontroversen Diskussionen.

Am 16. Dezember 1950 unterzeichnet Präsident Truman nach dem Einmarsch nordkoreanischer Truppen in Südkorea eine Proklamation zum nationalen Notstand.
Am 16. Dezember 1950 unterzeichnet Präsident Truman nach dem Einmarsch nordkoreanischer Truppen in Südkorea eine Proklamation zum nationalen Notstand.
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„Truman initiating Korean involvement“ von Unbekannt – DefenseImagery.mil, VIRIN HD-SN-99-03031This media is available in the holdings of the National Archives and Records Administration, cataloged under the ARC Identifier (National Archives Identifier) 541951.Diese Markierung zeigt nicht den Urheberrechts-Status des anhängenden Werks an. Es ist in jedem Falle zusätzlich eine normale Lizenz-Vorlage erforderlich. Siehe Commons:Lizenzen für weitere Informationen.English | Español | Français | Italiano | Македонски | മലയാളം | Nederlands | Polski | Português | Русский | Slovenščina | Türkçe | Tiếng Việt | 中文(简体) | 中文(繁體) | +/−. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons -Bild ist entsprechend verlinkt

Bedingt durch die chinesische Beteiligung an dem Konflikt dauerte dieser immer länger an und entwickelte sich angesichts der schwierigen militärischen Lage zu einer Farce. Der Frontverlauf stabilisierte sich entlang der vormaligen Grenze am 38. Breitengrad. Vorschläge der Militärs, wie sie bereits Douglas MacArthur gemacht hatte, zum Einsatz von Atomwaffen lehnte Truman angesichts der unkalkulierbaren Folgen strikt ab. Da auch seit 1949 die UdSSR über Atomwaffen verfügte, erschien Truman das Risiko eines sich global ausweitenden Konflikts in Form eines Atomkrieges zu groß. Diplomatische Anläufe zur Beendigung des Krieges blieben lange Zeit erfolglos, sodass sich die Kämpfe bis über Trumans Amtszeit hinaus hinzogen. Erst nach dem Ende seiner Präsidentschaft wurde 1953 ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, jedoch kein Friedensvertrag, womit der Konflikt formal bis zum heutigen Tage andauert. (siehe Beitrag zum Koreakrieg)

Wahl 1952 und Ende der Amtszeit

Truman hätte ebenso wie sein Vorgänger Franklin D. Roosevelt für eine weitere Amtszeit kandidieren und damit im Falle eines Wahlsieges eine nahezu zwölfjährige Präsidentschaft ausüben können. 1951 wurde zwar durch den 22. Verfassungszusatz die maximal mögliche Präsidentschaft auf zehn Jahre limitiert (zwei Jahre Übernahme als Vizepräsident und acht Jahre als gewählter Präsident), jedoch galt diese Regelung noch nicht für den amtierenden Präsidenten. Anfang des Jahres 1952 wurde es daher in US-Medien als möglich angesehen, dass der Amtsinhaber erneut kandidiert. Truman stand bei der ersten Primary zur Präsidentschaftswahl 1952 in New Hampshire noch auf dem Wahlzettel, verlor aber gegen Estes Kefauver. Am 29. März 1952 gab er eine Erklärung ab, in der er verkündete, keine weitere Amtszeit anzustreben. In seinen Memoiren schrieb Truman später, er habe sich schon nach seiner Wiederwahl 1948 entschlossen, 1952 nicht mehr anzutreten. Im Wahlkampf unterstützte er danach den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Adlai Ewing Stevenson, nachdem sein Wunschkandidat Fred M. Vinson, der Oberste Bundesrichter und ehemalige Finanzminister, eine Kandidatur ablehnte. Bei der Wahl im November 1952 unterlag Stevenson aber Dwight D. Eisenhower, der für die Republikaner antrat. Eisenhower löste Truman am 20. Januar 1953 als Präsident ab.

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