Richard Nixon

Richard Milhous Nixon (* 9. Januar 1913 in Yorba Linda, Kalifornien; † 22. April 1994 in New York City, New York) war ein US-amerikanischer Politiker der Republikanischen Partei und von 1969 bis 1974 der 37. Präsident der Vereinigten Staaten. Nixon ist der bisher einzige Präsident der Vereinigten Staaten, der von seinem Amt zurückgetreten ist. Grund dafür war die Watergate-Affäre.

 

Richard Nixon 1971
Richard Nixon 1971
Bildquelle:Von Hartmann – http://narademo.umiacs.umd.edu/cgi-bin/isadg/viewobject.pl?object=9054, Gemeinfrei, $3

 

 

Zur Thematik dieses Blogs passend wird hier wird der politische Aufstieg und die Präsidentschaft von Richard Nixon wiedergeben. Wer sich für sein weiteres Leben interessiert, kann auf  Wikipedia nachschlagen.

 

 

1946 wurde Nixon für die Republikaner in den Kongress gewählt. Sein Gegner war der liberale Politiker Jerry Voorhis. Nixons Wahlkampagne war aggressiv. Als Abgeordneter engagierte sich Nixon im Ausschuss für unamerikanische Umtriebe (House Un-American Activities Committee, HUAC), einem der parlamentarischen Foren der antikommunistischen Panik, die zu Beginn des Kalten Krieges in den Vereinigten Staaten meinungsbeherrschend wurde. Besondere Prominenz erlangte Nixon dabei in der Affäre um den ehemaligen Mitarbeiter des State Departement, Alger Hiss, dem er vorwarf, in den 1930er Jahren für die Sowjetunion spioniert zu haben. Indem er am 15. Dezember 1948 persönlich vor einer Grand Jury erschien, setzte Nixon durch, dass der einzige Belastungszeuge Whittaker Chambers trotz widersprüchlicher Aussagen, die er vor dem HUAC unter Eid gemacht hatte, nicht wegen Meineides belangt wurde, und trug so entscheidend dazu bei, dass Hiss später zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Ob Hiss tatsächlich schuldig war, ist bis heute umstritten. Dieser Erfolg und Nixons weiteres antikommunistisches Engagement im HUAC wurden schließlich entscheidend für seinen weiteren politischen Aufstieg. 1951 wurde er US-Senator für Kalifornien. Während dieses Wahlkampfes setzte er sich gegen die Herausforderin Helen Gahagan Douglas durch. Nixon diffamierte sie im hysterisch-antikommunistischen Klima der McCarthy-Ära als Sympathisantin der Kommunisten. Die Zeitung Independent Review gab ihm darauf hin den Spitznamen „Tricky Dick“, den er nie wieder los wurde.

Unter Dwight D. Eisenhower war Nixon von 1953 bis 1961 acht Jahre lang Vizepräsident der Vereinigten Staaten. Seine Kandidatur war umstritten. Gegen die Vorwürfe der Korruption wehrte er sich erfolgreich durch einen spektakulären Fernsehauftritt, die sogenannte „Checkers-Rede“, in der er erklärte, das einzige Geschenk, das er je angenommen habe, sei sein Cockerspaniel Checkers gewesen, und auch diesen habe er nur behalten, um seiner kleinen Tochter Patricia nicht „das Herz zu brechen“. Diese Ansprache sahen an die 60 Millionen Menschen, womit es damals zur Sendung mit dem größten Fernsehpublikum der Geschichte wurde. Während seiner Zeit als Vizepräsident vertrat er – nach einem Herzanfall Eisenhowers – zweimal den Präsidenten. Weltweites Aufsehen erregte Vizepräsident Nixons Küchendebatte mit Nikita Chruschtschow sowie der Umstand, dass er während einer Südamerikareise mit Tomaten und Steinen beworfen wurde.

Bei der Präsidentschaftswahl 1960 unterlag er mit sehr knapper Stimmenzahl John F. Kennedy. 1962 schien Nixons politische Laufbahn ihr Ende gefunden zu haben, als er nach einer erneuten Niederlage bei den Gouverneurswahlen in Kalifornien auf einer von ihm selbst so bezeichneten „letzten“ Pressekonferenz die Journalisten beschimpfte und seinen Abschied von der Politik bekanntgab. Diese Entscheidung revidierte er jedoch schon bald. Nachdem er bei den Primarys die parteiinternen Konkurrenten George W. Romney, Nelson Rockefeller und Ronald Reagan hinter sich lassen konnte, setzte sich Nixon bei der Präsidentschaftswahl 1968 mit Spiro Agnew als Running Mate gegen Hubert H. Humphrey durch und wurde zum 37. Präsidenten der USA gewählt. Dabei profitierte er auch von den internen Streitigkeiten und Machtkämpfen der Demokraten, die zudem durch den Mord an ihrem chancenreichen Präsidentschaftskandidaten Robert F. Kennedy geschwächt waren.

Präsidentschaft (1969–1974)

In seinen acht Jahren als Vizepräsident unter Eisenhower hatte Nixon eine Abneigung gegen Kabinettssitzungen entwickelt. Als er ins Weiße Haus einzog, war er von Anfang an entschlossen, mit Hilfe seiner Berater selbst zu regieren. Seine wichtigsten Berater waren Bob Haldeman (Stabschef), Henry Kissinger (Sicherheit und Außenpolitik) und John Ehrlichman (Inneres). Seine Vizepräsidenten waren Spiro Agnew (1969 bis 1973) und nach dessen Rücktritt in seiner zweiten Amtsperiode Gerald Ford (1973 bis 1974).

Die größte Herausforderung, die Nixon bei seinem Amtsantritt vorfand, war der Vietnamkrieg, den er von seinen Vorgängern „geerbt“ hatte und der die Nation spaltete. Im Wahlkampf 1968 gab Nixon bekannt, er werde die inzwischen begonnenen Friedensverhandlungen der Regierung unter Präsident Johnson unterstützen. Jedoch führten Nixon und einige seiner Berater insgeheim Gespräche mit den Südvietnamesen, denen Nixon eine bessere Lösung des Konfliktes versprach, wenn diese die Verhandlungen mit dem kommunistischen Norden herauszögern würden, bis Nixon im Januar 1969 das Präsidentschaftsamt antrat.Er beschloss, noch im Jahre 1969 nach und nach 550.000 Soldaten aus Südostasien abzuziehen. Gleichzeitig weitete er den Krieg auf Kambodscha und Laos aus. Mit zahlreichen Bombardements (Operation „Christmas Bombing“, Dezember 1972) versuchte er den Gegner zu zermürben. 1973 schloss er einen Frieden, der faktisch einer verzögerten Kapitulation gleichkam.

Wirtschaftspolitisch versuchte Nixon der Inflation in den USA Herr zu werden. In einem an Planwirtschaft erinnernden Experiment sollten in mehreren Phasen (Phase I bis Phase IV) Löhne und Preise per staatlicher Verordnung eingefroren werden.

Nixon setzte sich für den Schutz der Umwelt ein. Das war zur damaligen Zeit eine Neuerung.
Er gründete eine Reihe von Behörden, darunter auch „Environmental Protection Agency“ (EPA), als nationale Umweltbehörde.
In der Wissenschaftspolitik setzte er sich für eine Initiative zur Heilung von Krebs ein. Im finanzpolitischen Bereich gaben die USA die Golddeckung des Dollars auf.

Außenpolitisch, in einer vom Kalten Krieg geprägten Zeit, war Nixon um eine Entspannungspolitik und Abrüstung (SALT, ABM-Vertrag) bemüht. Nixon war der erste Präsident der Vereinigten Staaten, der zu Staatsbesuchen in die Sowjetunion und die Volksrepublik China reiste. Am 21. Februar 1972 traf Nixon in Peking ein und führte Gespräche mit Mao Zedong, die als Höhepunkt der so genannten Ping-Pong-Diplomatie gelten. Sie vereinbarten eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen und Nixon sagte zu, die US-amerikanischen Truppen aus der Republik China (Taiwan) abzuziehen. Am 22. Mai 1972 traf er in Moskau ein; vier Tage später unterzeichneten Nixon und der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid Breschnew das Rüstungsbegrenzungsabkommen SALT I (Strategic Arms Limitation Talks).

Ebenfalls 1972 wurde die „Nixon-Doktrin“ formuliert, die eine größere regionale Eigenverantwortung vor allem der Staaten in Asien vorsah; die Rolle der USA sollte zukünftig lediglich die einer Ordnungsmacht im Hintergrund sein. Im Rahmen seiner Entspannungspolitik unterstützte er auch – nach anfänglicher Skepsis – die Ostpolitik von Willy Brandt.

In der Präsidentschaftswahl am 7. November 1972 besiegte Nixon den Herausforderer George McGovern und wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Er erhielt über 60 Prozent der Stimmen und gewann die Mehrheit in allen Bundesstaaten außer in Massachusetts.

Rücktritt

Der Name Nixon ist mit dem Watergate-Skandal verbunden, der seine politische Laufbahn beendete. Am 8. August 1974 gab er in einer Fernsehansprache bekannt, dass er am folgenden Tag zurücktreten werde. Er kam damit einem drohenden Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) zuvor und war bis heute der einzige US-amerikanische Präsident, der zurücktrat. Gerald Ford wurde gemäß der Verfassung Präsident. Er führte die Amtsperiode zu Ende und kandidierte bei der Präsidentschaftswahl im November 1976, verlor diese aber gegen den Kandidaten der Demokraten, Jimmy Carter.

 

Entnommen aus Wikipedia, teilweise bearbeitet von Petra Reichel

 

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Nixon-Doktrin

Die Nixon-Doktrin wurde während einer Pressekonferenz in Guam am 25. Juli 1969 von US-Präsident Richard Nixon verkündet. Demnach erwarteten die Vereinigten Staaten künftig von ihren Verbündeten, ihre militärische Verteidigung – vor allem finanziell – in die eigene Hand zu nehmen. Man suchte damit eine Weiterführung der „Vietnamisierung“ des Vietnamkrieges, die im März 1968 unter Lyndon B. Johnson ihren Anfang genommen hatte. Man hatte vorgesehen, dass die Südvietnamesen allmählich die Verantwortung bei der Kriegführung übernehmen würden, und hoffte, dass diese Politik den Vereinigten Staaten schließlich ermöglichen würde, alle ihre Soldaten stufenweise aus Vietnam zurückzuziehen. Die Nixon-Doktrin benannte es zu ihrem Ziel, den Kampf für den Frieden durch eine Partnerschaft mit den Verbündeten der USA weiterzuführen.
In Nixons Worten (Rede an die Nation zum Vietnamkrieg vom 3. November 1969) lautete dies

• „Erstens, die Vereinigten Staaten werden alle ihre vertraglichen Verpflichtungen einhalten.
• Zweitens, wir werden einen schützenden Schild bieten, falls eine Atommacht die Freiheit einer mit uns verbündeten Nation bedroht, deren Existenz wir als für unsere Sicherheit lebenswichtig erachten.
• Drittens, in Fällen, bei denen andere Arten der Aggression im Spiel sind, werden wir militärische und wirtschaftliche Hilfe gewähren, wenn wir in Einklang mit unseren vertraglichen Verpflichtungen darum ersucht werden. Aber wir werden darauf achten, dass die direkt bedrohte Nation die Hauptverantwortung für die Aufstellung der für ihre Verteidigung erforderlichen Streitkräften trägt.“

Nixons Berater befürchteten, der stufenweise Abbau aller US-Truppen würde
einen baldigen Sieg der FNL(Nationale Front für die Befreiung Südvietnams)
zur Folge haben, so dass man einsah, dass eine demütigende Niederlage
der USA einzig durch Friedensverhandlungen vermieden werden könnte.
Diese fanden dann in Paris statt. Die Bemühungen Nixons, Druck auf
Nordvietnam auszuüben, bezeichnete man schließlich als „Madman-
Theory“ (Theorie vom Verrückten). Bob Haldeman, einer der US-
Hauptunterhändler, nannte Präsident Nixon geistig schwach und im Hass auf
den Kommunismus so fanatisch, dass er vor einem Einsatz von Kernwaffen
gegen Nordvietnam nicht zurückschrecken würde.

Die Doktrin wurde auch von der Nixonregierung in der Golfregion mit der
militärischen Unterstützung des Iran und Saudi-Arabiens angewendet, da
diese US-Verbündeten für die Herstellung von Frieden und Stabilität in der
Region vorgesehen waren. Nach Michael Klare, Autor von „Blut und Öl: Die
Gefahren und Konsequenzen von Amerikas wachsender Erdöl-Abhängigkeit“.

(New York: Henry Holt, 2004), öffnete die Anwendung der Nixon-Doktrin „die
Schleusen“ des militärischen US-Engagements für die Verbündeten im
persischen Golf, und bewirkte die Entstehung der Carter-Doktrin sowie das
folgende direkte Engagement der USA im Zweiten Golfkrieg und im Irakkrieg.

 

entnommen aus Wikipedia

„Verknüpfungstaktik“ der Nixon-Regierung

Die Regierung der USA unter Kennedy und Johnson hatte sich vielfach von US-amerikanischen Sonderinteressen leiten lassen. Die einheitliche Klassenstrategie der imperialistischen, bzw. kapitalistischen Länder wurde so zum Einsturz gebracht. Die Absprachen mussten aber mit Forderungen verknüpft werden, die den gemeinsamen antisozialistischen Interessen entsprachen.

Dieser Orientierung folgte die „Verknüpfungstaktik“ der Nixon-Regierung. Nixon erläutert die Taktik folgendermaßen: „Ich erkenne an, dass die vorige Regierung die Auffassung vertreten hat, wir sollten, wenn wir feststellen, dass wir in einer bestimmten Frage die gleichen Interessen vertreten wie die UdSSR eine Vereinbarung anstreben und versuchen, die Angelegenheit soweit wie möglich gegen das Auf und Ab der Konflikte an anderer Stelle abzuschirmen..Ich glaube aber, in den entscheidenden Fragen unserer Zeit müssen wir versuchen, auf eine genügend breiten Front vorzugehen, um deutlich werden zu lassen, dass wir einen Zusammenhang zwischen politischen und militärischen Fragen sehen. Ich glaube, wir müssten den sowjetischen Führern verständlich machen, dass die Früchte der Zusammenarbeit auf dem einen Gebiet nicht ernten können, während sie anderswo Spannungen und Konfrontationen auszunutzen suchen. Ein solcher Kurs birgt die Gefahr, dass die Sowjetunion Abrüstungsgespräche als Sicherheitsventil benutzt, um auf anderen Gebieten unnachgiebig zu bleiben.“

Mit Nixons „Verknüpfungstaktik“ vollzieht die Außenpolitik der USA ihren endgültigen Übergang zur indirekten Strategie. Fortan war es, so Kissinger, die „Ansicht des Weißen Hauses“, ..“ dass der Handel dem politischen Fortschritt folgen müsse….(Denn:) Wenn… die Sowjetunion auf Basis rein wirtschaftlicher Kriterien in unseren Markt für Kredite oder Waren eindringen kann, dann verschwinden alle Möglichkeiten, den Handel als politischen Hebel(!) zu benutzen“. Das Ziel des mittels Handels- und anderen Vereinbarungen auszuübenden Drucks war natürlich wiederum die Beförderung der Auflösungstendenzen im sozialistischen Lager und die Verhinderung einer einheitlichen sozialistischen Klassenstrategie. Nochmal Kissinger: „Für uns war der Handel eine Art Lockmittel für solche Länder, die gegenüber der Sowjetunion eine relativ unabhängige Politik betrieben.“

Der US-Imperialismus orientierte seine Kontaktwilligkeit je nach dem Grad ihrer inneren „Liberalisierung“ und äußeren Unabhängigkeit(von der UdSSR). Nixon: „Wir sind bereit, in Verhandlungen mit den Osteuropäischen Nationen einzutreten, die auf eine fortschreitende Normalisierung der Beziehungen abzielen. Wir werden uns dabei dem Tempo und dem Grad der Normalisierung anpassen, die diese Länder erreichen wollen.“

Das zentrale Ziel der Außenpolitik der USA war also, gemäß den Grundsätzen der indirekten Strategie, die Förderung der opportunistischen Tendenzen im Sozialismus. Diese Entwicklung vollzog sich nach den Planungen der amerikanischen Strategie teils aus der Eigendynamik des bereits begonnen Niedergangs heraus. Nixon: es sei davon auszugehen..“….dass im Laufe der Zeit mit dem Heranwachsen einer neuen Generation in den kommunistischen Ländern ein gewisser Wandel in den Zielsetzungen der Kommunisten eintritt.“ Dies allein reichte jedoch nicht aus; der Prozess musste deshalb, erläutert Nixon: „…müssen wir nach den praktikabelsten Wegen suchen, um auf das Verhalten der Kommunisten Einfluss zu nehmen“. Der entscheidende Hebel war dafür eben die „Verknüpfungstaktik“.

 

Fakten und Zitate aus: „Antisozialistische Strategien..“ von Sarah Wagenknecht

Buchtitel Antisozialistische Strategien