Zur Geschichte des BND

Was war die DDR ?

Eine Lachnummer: Das Nachwuchs-Personal des BND soll vom MfSlernen. Die Sieger wollen vom Besiegten lernen? Nun ja, das MfShat es geschafft, dass es dort keine öffentlichen Affären gab, während es beim BND oft Affären gab. Das MfSwurde auf antifaschistischer Grundlage aufgebaut, während das beim BND ganz anders ist.

Nun ja, mit der Forschungs- und Arbeitsgruppe „Geschichte des BND“ ist mal ein Anfang gemacht worden. Doch was soll noch geforscht werden? Die unrühmliche Geschichte des BND ist bekannt. Aufarbeitung ist nötig.

Zur Geschichte des BND

Zahlen und Fakten Wikipedia, zusammengetragen und bearbeitet von Petra Reichel

Die Organisation Gehlen war der Vorläufer des BND. Die Organisation Gehlen ging aus der Abteilung Fremde Heere Ost der faschistischen Wehrmacht hervor.
Die Abteilung Fremde Heere Ost wurde von 1942 bis April 1945 von Reinhard Gehlen geleitet, der zuletzt den Rang eines Generalmajors bekleidete.

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Geschichte des MAD

Der Militärische Abschirmdienst ging aus einer im früheren Amt Blank (dem Vorläufer des Bundesministeriums der Verteidigung) unterhaltenen Verbindungsstelle zwischen den Alliierten und der Bundesregierung hervor und wurde 1956, nach der Aufstellung der Bundeswehr, in dieser Form gegründet. Bis zum Jahr 1984 hieß es Amt für die Sicherheit der Bundeswehr (ASBw). Im September 1984 kam es zu einer weitgehenden Umstrukturierung des Dienstes. Es erfolgte ein organisatorischer Umbau und bis zu einem gewissen Grad eine Besetzung mit zivilen Mitarbeitern (Beamte, also keine Soldaten). Rund 2.000 Mitarbeiter waren 1984 beim MAD beschäftigt.

MAD internes Verbandsabzeichen
MAD internes Verbandsabzeichen

 

Bildquelle: Von Streitkraeftebasis – Streitkraeftebasis, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4298029

 

1982 wurden 357.000 Datei- und Karteiauskünfte durch den MAD eingeholt und in 3148 Fällen bei militärischen und zivilen Bundeswehrangehörigen Sicherheitsbedenken angemeldet. Zu den wichtigsten Auskunftslieferanten des MAD gehörten auch das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und Dienste befreundeter Staaten.

Wappen des MAD
Wappen des MAD
Bildquelle: Von Fornax – Own work by uploaderDiese Vektorgrafik wurde mit Inkscape erstellt., Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5592655

 

An der Spitze der Behörde steht das MAD-Amt in Köln. Nach der Übernahme der NVA durch die Bundeswehr am 3. Oktober 1990 unterstanden dem MAD-Amt zunächst sieben MAD-Gruppen und 28 MAD-Stellen. Im Rahmen der Streitkräftereduzierung 1994 wurde der Aufbau weiter gestrafft, sodass eine Zielstruktur von zwölf MAD-Stellen eingenommen wurde. Mit der Reform der Bundeswehr ab 2010 durch die Verteidigungsminister zu Guttenberg und de Maizière wurde die Anzahl der Mitarbeiter nochmals reduziert und die Struktur auf sieben Dienst- und fünf Außenstellen verändert, die im Grunde den bisher bestehenden MAD-Stellen entsprechen. Die Außenstelle Wilhelmshaven wurde am 3. April 2017 zur MAD-Stelle aufgewertet.

 

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

Siehe auch Website des MAD und die Unterseite Geschichte des MAD.

 

 

Landesämter für Verfassungsschutz

Nachdem im Jahre 1950 das Bundesamt für Verfassungsschutz geschaffen wurde, haben die einzelnen Bundesländer vom Bund unabhängige Landesämter für Verfassungsschutz eingerichtet.

Auch hier hat man die Befugnisse und Aufgaben von Polizei und Geheimdienst getrennt. Das Trennungsgebot bedeutet aber nicht, dass der Austausch von Informationen zwischen Polizei und Verfassungsschutz verboten wäre. Vielmehr ist dort, wo es die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich macht, eine Zusammenarbeit der Behörden gefordert. Das gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum in Berlin und die neu geschaffene Antiterrordatei sind beispielhaft für eine solche Zusammenarbeit. Da erhebt sich die Frage, ob diese Trennung sinnvoll ist oder es beim MfS der DDR sinnvoller gelöst war, da dieses auch Polizeiaufgaben und –befugnisse hatte.

Seit der Annexion der DDR existieren in der BRD 16 Landesbehörden und zwei Bundesbehörden für den Verfassungsschutz. Neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt der Militärische Abschirmdienst für den Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums die Aufgaben des Verfassungsschutzes wahr.

Die Landes- und Bundesbehörden sind voneinander getrennt und es bestehen grundsätzlich keine Weisungsbefugnisse zwischen Ihnen.

Die Organisation der Landesbehörden ist unterschiedlich geregelt. Während einige Länder ähnlich dem Bund ihre Verfassungsschutzbehörden als Landesämter organisieren, die dem jeweils zuständigen Innenressort unterstellt sind , ist der Verfassungsschutz in anderen Ländern als Abteilung organisatorischer Bestandteil des jeweiligen Innenressorts.

Neben den geheimdienstlichen Aufgaben, die jeder Geheimdienst auf der Welt hat, agierte auch bis zu heutigen Tage agiert der Verfassungsschutz gegen Kommunistinnen und Kommunisten, sowie andere konsequente Linke. Wenn es gegen Rechtsradikale geht, tut sich der Verfassungsschutz schwer und bewältigt diese Aufgabe nicht. Es gab genügend Skandale, da der Verfassungsschutz auf diesem Gebiet des Öfteren versagt hat.

Entnommen Wikipedia, bearbeitet von Petra Reichel

 

 

Geschichte des Bundesamtes für Verfassungsschutz(BfV)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde am 07. November 1950 durch die Initiative der Alliierten Hohen Kommissare John Jay McCloy, Ivone Kirkpatrik und André François-Poncet aufgrund des Bundesverfassungsschutzgesetzes vom 27. September 1950 gegründet.

Logo Bundesamt Verfassungsschutz

Bildquelle: Von Fornax – Own work by uploaderDiese Vektorgrafik wurde mit Inkscape erstellt., Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5585888

 

 

Bereits vorher betrieb die United States Army in der BRD eine Tarneinrichtung namens „Amt für Verfassungsschutz“, deren Agenten unter anderem die Aufgabe hatten, Informationen über die 1945 wieder zugelassene KPD zu sammeln.

Bericht über das im Auftrag der US-Army arbeitende „Amt für Verfassungsschutz“ vom September 1950

Bildquelle: Von William L. Parkinson, 66th Counter Intelligence Corps Detachment, US Army – http://www.foia.cia.gov/docs/DOC_0000689577/DOC_0000689577.pdf, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=17157674

 

Der Aufbau in der Gründungsphase wurde von den Sicherheitsdirektoren der Hohen Kommissare bis in Details gelenkt, um zu verhindern, dass eine neue Gestapo(Geheimdienst in der Zeit des Faschismus)entstehen könnte. Dies blieb weiter ein zentrales Leitmotiv für die organisatorische Entwicklung des Bundesamtes. Darüber hinaus bestimmten die Westalliierten nicht nur den ersten Präsidenten des Bundesamtes aus den Vorschlägen der Bundesregierung, sondern kontrollierten und genehmigten die Einstellung des Personals, so dass ehemalige Angehörige der faschistischen Organisationen Gestapo, SS und SD des Reichssicherheitshauptamtes dort zunächst nicht beschäftigt wurden.

Bis 1955 stand die Behörde unter Aufsicht der Westalliierten. Die Befugnisse und Arbeitsweise des Amtes entsprachen den Vorgaben des Polizeibriefes der Westalliierten vom 14. April 1949. Dieser erlaubte die Einrichtung einer „Stelle zur Sammlung und Verbreitung von Auskünften über umstürzlerische, gegen die Bundesregierung gerichtete Tätigkeiten“. Grundlage der Tätigkeit sollte von Anfang an das sammeln von Nachrichten ohne polizeiliche Exekutivbefugnisse sein. In der BRD waren polizeiliche und geheimdienstliche Tätigkeiten strikt getrennt. Man begründete dies mit den Erfahrungen der Gestapo als Geheimpolizei in der Zeit des Faschismus.

Trotz dieser Trennung von polizeilichen Befugnissen und Geheimdiensttätigkeit, waren bis zum Ende der alliierten Aufsicht 1955 viele ehemalige Mitarbeiter der Gestapo als freie Mitarbeiter oder in Tarnfirmen beschäftigt, danach auch regulär im Amt.

Folglich hat diese Trennung der Tätigkeiten von Polizei und Geheimdienst nur formellen Charakter. In der DDR hatte das MfS auch Polizeibefugnisse und Polizeiaufgaben. Doch gab es da keine alten Nazis. Das MfS wurde von Antifaschisten aufgebaut.

Es wuchs eine neue Generation juristisch geschulter Mitarbeiter heran, denen die Methoden der „alten Hasen“ suspekt waren. 1963 wurden noch 16 Mitarbeiter als ehemalige Mitglieder von Gestapo, SS oder SD ermittelt. Den Westalliierten war dies bekannt. Der antikommunistische Kampf im Kalten Krieg war ihnen wichtiger. Da kamen die alten Nazis als antikommunistische Kämpfer gerade recht.

Als die Nazivergangenheit dieser 1963 ermittelten Mitarbeiter herausgekommen ist, wurden diese in andere Ämter versetzt. Ihre Existenz hat man ihnen nicht genommen, da wohl an den neuen Arbeitsplätzen dieser alten Nazis wieder antikommunistische Kämpfer gebraucht wurden.

Danach war der Öffentlichkeit die frühere Mitgliedschaft in der NSDAP(Nazi-Partei in der Zeit des Faschismus) von leitenden Mitarbeitern suspekt. Deshalb musste der Behördenleiter Schübbers gehen.

Bundesamt Verfassungsschutz Köln
Bundesamt Verfassungsschutz Köln

 

Bildquelle: Von Der ursprünglich hochladende Benutzer war Stefan Kühn in der Wikipedia auf Deutsch – Übertragen aus de.wikipedia nach Commons., CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2747606

 

Neubau auf Kasernengeländer Treptower Park Berlin
Neubau Kasernengelände Treptower Park Berlin
Bildquelle: Von Wo st 01 / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7217854

 

Auf der Website des Bundesamtes für Verfassungsschutz kann man lesen, dass sich diese Behörde heute mit ihrer Geschichte auseinandersetzt. Viel Geld(Steuergelder) wird für ein Forschungsprojekt ausgegeben. Man tut sich schwer damit, da man ja nicht zugeben mag, dass der antikommunistische Kampf im Kalten Krieg wichtiger war, als, auch in der BRD, einen Geheimdienst mit Antifaschisten zu besetzen. Das mögen die hochrangigen und hochbezahlten Forscher nicht zugeben. So hat diese ganze Forscherei einen Alibi-Effekt, um das Volk zu beruhigen.

entnommen Wikipedia und Website des Bundesamtes für Verfassungsschutz, bearbeitet von Petra Reichel